Bundesregierung weist finnische Forderung nach UMTS-Rückzahlung ab

Das Bundesfinanzministerium hat die Forderung aus Helsinki nach Rückzahlung der UMTS-Milliarden an die Lizenznehmer mit Nachdruck zurückgewiesen. "Das ist eine vollkommen unverständliche Forderung, die von einer gewissen Unkenntnis des Auktionsverfahrens zeugt", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch in Berlin.

Die UMTS-Lizenzen seien in einem geordneten Verfahren versteigert worden, das mit allen Beteiligten vorher abgesprochen gewesen sei. Es gebe keinen Grund für ihre Rückzahlung. Der Staat habe nicht in unternehmerische Entscheidungen einzugreifen. Der finnische Kommunikationsminister Kimmo Sasi hatte heute die Rückzahlung aller 50,5 Milliarden Euro für UMTS-Lizenzen in Deutschland verlangt.