Positiv

mobilcom legt kräftig zu

Mobilfunkprovider meldet zehn Prozent Marktanteil
Von Thorsten Neuhetzki mit Material von dpa

mobilcom wird außerdem vermutlich auf gerichtlichem Weg versuchen, 1,2 Milliarden Euro aus der Versteigerung von UMTS-Lizenzen vom Fiskus zurückzubekommen. Das ließ Vorstandschef Thorsten Grenz heute in Hamburg durchblicken. Eine Entscheidung sei allerdings noch nicht gefallen, sondern müsse im Dezember dieses Jahres getroffen werden. Das Unternehmen hatte im vergangenen Jahr seine UMTS-Lizenz zurückgegeben.

Bei dem Betrag handelt es sich um die Mehrwertsteuer aus den mehr als acht Milliarden Euro, die mobilcom - ebenso wie andere Telekommunikations-Unternehmen - im Jahr 2000 für eine UMTS-Lizenz bezahlt hat. Umstritten ist, ob der Staat beim Verkauf der UMTS-Lizenzen unternehmerisch gehandelt oder hoheitliche Aufgaben wahrgenommen hat. Davon hängt ab, ob das Geschäft mehrwertsteuerpflichtig war. "Wir würden gegebenenfalls zunächst gegen die Regulierungsbehörde auf Erstellung einer ordentlichen Rechnung klagen", sagte Grenz. Wegen der unklaren Rechtslage müsse mobilcom vermutlich gleichzeitig die Finanz-, Verwaltungs- und Zivilgerichtsbarkeit einschalten.

mobilcom erwägt ebenso wie die anderen Käufer einer UMTS-Lizenz bereits seit einem Jahr, ob das Unternehmen die Mehrwertsteuer zurückfordern soll. Die Entscheidung wird maßgeblich beeinflusst durch eine Gesetzesänderung vom Juli dieses Jahres, mit der die Kosten von Gerichtsverfahren begrenzt werden. "Da haben wir einen Elfmeter zugesprochen bekommen", sagte Grenz. Das maximale Prozessrisiko verringere sich durch die Gesetzesänderung von 370 auf zehn Millionen Euro. "Als Vorstand einer börsennotierten Aktiengesellschaft würden wir schlecht dastehen, wenn ein anderes Unternehmen sich vor Gericht durchsetzt und wir das Risiko nicht eingegangen wären", erklärte der Vorstandschef. Bei einem Erfolg würde der ehemalige mobilcom-Partner France Télécom 90 Prozent des Geldes erhalten.