Statement

Breko will IPTV-Inhalte reguliert sehen

Bundesnetzagentur erteilt einer solchen Regulierung eine Absage
Von Thorsten Neuhetzki

"Regulierung im Breitbandmarkt - Streckt die Bundesnetzagentur die Waffen?" - Eine Frage die der Banchenverband Breko auf der Jahrestagung an den Regulierer stellte und damit einen Seitenhieb auf die jüngsten Entwicklungen rund um das Thema VDSL austeilte. Dr. Iris Henseler-Unger, Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur nahm in einem Vortrag vor Vertretern der Breko-Mitglieder, der Deutschen Telekom und Journalisten dazu Stellung. Dabei ging sie nur wenig auf das Thema VDSL ein, da es hier nach aktueller Koalitionsentscheidung wohl auf Regulierungsferien für die Deutsche Telekom aussieht. Vielmehr ging sie auf die allgemeine Problematik der DSL-Regulierung ein und bewertete den Markt aus ihrer Sicht.

"2006 war ein für den Wettbewerb erfolgreiches Jahr", sagte sie. Sie geht auch davon aus, dass das Wettbewerbswachstum im kommenden Jahr weitergehen wird. Allerdings sieht sie auch dunkle Wolken am Himmel: Durch den Preiskampf zwischen den Anbietern schmelzen die Margen. "Krokodilstränen der Telekom sollte man nicht all zu ernst nehmen", sagte Peer Knauer, Präsident des Breko. Denn auch wenn der ehemalige Monopolist monatlich 150 000 Anschlüsse an die Wettbewerber verliere, sage das wenig über den Umsatz der Telekom aus. Denn jeder an den Wettbewerb verlorene Kunde spüle durch TAL-Entgelte die Hälfte der Verluste ein.

Breko: "Content muss reguliert werden"

"Wir befinden uns hier in einem regulatorischen Niemandsland", sagte Knauer mit Blick auf eine vom Breko geforderte Content-Regulierung. Zugang zu Inhalten ist derzeit nur durch Partnerschaften möglich. Das sei jedoch gerade dann, wenn es um Premium-Content wie beispielsweise die Bundesliga-Rechte geht, ein Problem. Einer Regulierung im Content-Bereich erteilte Henseler-Unger eine Absage. Die Bundesnetzagentur reguliere die Netze, nicht aber den Content und auch das Endkundengeschäft spielt eine immer kleinere Rolle. Doch die BNetzA sei nicht alleine in Sachen Regulierung: Das Grundgesetz müsste in Sachen Meinungsfreiheit berücksichtigt werden, es gibt einen Rundfunkstaatsvertrag, Sendelizenzen, Kartellamt, Landesmedienanstalten und viele mehr. All diese Behörden und Gesetze müssten künftig bei Triple-Play-Angeboten und immer mobileren Netzen beachtet werden. "Wir stehen vor großen Herausforderungen."

Diese Herausforderung sieht auch der Breko: Im Verband gäbe es aktuell drei unterschiedliche Einstellung und Umgehensweisen mit IPTV. Die einen würden darin ein nachhaltig tragfähiges Geschäftsmodell sehen und bereits Dienste anbieten, andere sehen darin ein Kundenbindungselement und früher oder später auch einen Kundenanspruch. "Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit Zeit", sei hier das Motto. Der dritte Teil möchte jedoch nicht Millionen oder Milliarden in einen Markt investieren, der - ähnlich wie UMTS - "nie so richtig ans Laufen kommt". Wichtig sei hier, dass sich Unternehmen wie die Telekom kein Content-Monopol schaffen.