Patentgebühren

Studie: Hohe Patentgebühren behindern Mobiltelefon-Markt

Schuld sei eine mangelhafte und undurchsichtige Patentpolitik der ETSI
Von Christian Horn

Zu hohe Patentgebühren für Mobiltelefon-Technologien seien gegenwärtig die größte Barriere, die den Mobiltelefon-Markt bei der vollen Entfaltung seines Potenzials behinderten. Das erklärt das britische Marktforschungsunternehmen ABI Research in einer neuen Studie. Die Patentgebühren würden einen bedeutenden Anteil bei den Herstellungskosten von Mobiltelefonen ausmachen und würden die Entwicklung von kostengünstigeren Handys, besonders bei den UMTS-Handys, erschweren, erklärt ABI Research.

Schuld an diesem Zustand sei jedoch nicht, wie man eigentlich zunächst vermuten würde, das Patentgebaren einzelner Unternehmen, sondern eine mangelhafte Patentpolitik der Standardisierungsorganisation ETSI (European Telecommunications Standards Institute). "Der in der Industrie akzeptierte Wert für kumulative Patengebühren für Endverbraucher-Geräte liegt bei 5 Prozent. Bei UMTS-Handys liegen die Patentgebühren gegenwärtig bei 9,4 Prozent. Unsere Untersuchungen haben jedoch ergeben, dass die hohen UMTS-Patentgebühren nicht das Ergebnis von Aktionen einzelner Unternehmen sind, sondern in einem fehlerhaften Standardisierungs-Prozess begründet liegen", erklärt Stuart Carlaw, Direktor der Abteilung Wireless Research bei ABI Research.

"Das extrem undurchsichtige Umfeld bei Patentgebühr-Verhandlungen bei der ETSI macht es unmöglich stabile Bezugswerte für Patengebühr-Zahlungen zu ermitteln. Dies verhindert ein grundlegenderes Verständnis, was als "faire, vernünftige und nicht-diskriminierende" Verhandlungsbedingungen verstanden werden kann. Der Patenpolitik der ETSI fehlen zudem robuste Instrumente für Konfliktlösungen, was das gegenwärtige System weitgehend zahnlos macht", kritisiert Carlaw die Patentpolitik der ETSI.

Der Untersuchung von ABI Research zufolge beliefen sich die Patentgebühr-Zahlungen für UMTS im vergangenen Jahr auf etwa 2,5 Millliarden US-Dollar (1,92 Milliarden Euro). Insgesamt sollen die Patentgebühr-Zahlungen für Handys bis zum Jahr 2011 10 Milliarden US-Dollar (7,7 Milliarden Euro) betragen, prognostiziert ABI Research. Abhängig von der jeweiligen Mobilfunk-Technologie würden dann die durchschnittlichen Patentgebühr-Zahlungen zwischen 3,8 und 8,5 Prozent liegen.