Microsoft muss wegen MP3-Patentverletzung zahlen

Der Softwarekonzern Microsoft muss 1,5 Milliarden Dollar (1,14 Milliarden Euro) an Alcatel-Lucent wegen einer Patentverletzung im Bereich digitale Musik zahlen. Ein entsprechendes Urteil fällten die Geschworenen in San Diego im US-Bundesstaat Kalifornien. Die Entscheidung sei weder durch die Gesetze noch durch die Fakten gedeckt, erklärte ein Rechtsberater von Microsoft und kündigte weitere rechtliche Schritte an. Eine Sprecherin des US-französischen Unternehmens Alcatel-Lucent begrüßte das Urteil dagegen.

Der Telekomausrüster Lucent hatte Microsoft 2003 unter anderem verklagt, weil Partner des Unternehmens, darunter die Computerhersteller Dell und Gateway, Windows-Software verwendeten und damit Lucents Rechte am digitalen Musikformat MP3 verletzt haben sollen. Insgesamt geht es um 15 angebliche Patentrechtsverstöße. Alcatel-Lucent ist seit dem Zusammenschluss des US-Konzerns Lucent und der französischen Alcatel-Gruppe im Dezember zweitgrößter Anbieter in der Netzwerkbranche.

Fraunhofer verdient bei MP3 mit

Microsoft argumentiert dagegen, dass es Lizenz-Gebühren an die Fraunhofer-Gesellschaft gezahlt habe und daher die MP3-Technologie rechtmäßig nutze. Ein Sprecher des Fraunhofer-Instituts sagte, die Einrichtung wolle keine Stellungnahme zu dem Urteil abgeben. Das Forschungsinstitut hatten das MP3-Format einst maßgeblich mitentwickelt. MP3 hat sich in den vergangenen Jahre beim digitalen Versand von Musik auf dem Computer und auf tragbaren Musikplayern durchgesetzt. Das Urteil werde dazu führen, dass Alcatel-Lucent auch "hunderte andere" Firmen verklagen werde, erklärte Microsoft. Wer heute die Technik zur MP3-Verschlüsselung für eines seiner Geräte nutzen möchte, muss an das Fraunhofer-Institut zahlen. Das Institut hatte mit dem französischen Unternehmen Thomson die MP3-Technik 1995 als Patent angemeldet. Pro MP3-Player werden 75 US-Cents (58 Euro-Cents) fällig. Für den MP3-Vertrieb im Internet müssen Unternehmen zwei Prozent ihres Umsatzes abführen. An der komplexen Entwicklung des MP3-Standards waren jedoch mehrere Unternehmen beteiligt. Jedoch hatte niemand sonst offensiv Ansprüche geltend gemacht. Sollten Firmen nun auch an Alcatel Lucent zahlen müssen, könnten MP3-Player künftig teurer werden.