EU-Kommissarin will Regeln im Internet-Handel vereinheitlichen

Durch eine Förderung des Internethandels will die EU-Kommission mittelständische Unternehmen stärken. Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva sagte der Berliner Zeitung, gerade kleinere Firmen hätten ein Interesse daran, ihre Produkte international zu vertreiben. Aber sie fühlten sich behindert durch unterschiedliche Regeln und Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten.

Kuneva sagte, sie wolle deshalb die nationalen Vorgaben so weit vereinheitlichen, dass ein gemeinsamer Online-Markt in der Gemeinschaft entstehen kann. "Wir müssen wegkommen von 27 Mini-Märkten", sagte sie. Von Plänen einer maximalen Harmonisierung rückte sie aber nach Kritik aus der Wirtschaft wieder ab. Sie wolle das richtige Gleichgewicht zwischen Angleichung und Flexibilität finden, sagte die bulgarische Kommissarin. Das so genannte Online-Shopping über die Grenzen hinweg sei in Europa noch immer ein "schlafender Riese". Die Potenziale würden nicht genutzt. Während fast die Hälfte aller Europäer Zugang zum Internet habe und ein Großteil auch über das Netz einkaufe, bestellten nur sechs Prozent gelegentlich Waren im Ausland.

"Der Grund sind nicht die Sprachbarriere oder unterschiedliche Mehrwertsteuersätze in den EU-Staaten, sondern es ist der Mangel an Vertrauen", sagte Kuneva. Dies gelte für private Kunden ebenso wie für die Anbieter. Sie strebe zudem eine gemeinsame Plattform aller EU-Staaten für den Verbraucherschutz an, eine Art Charta, die sich an Ländern mit verbraucherfreundlichen Gesetzen wie Dänemark orientiere. Es würde sich nicht um ein Rechtsdokument, wohl aber eine Vereinbarung handeln.