Verstoßen Dual-SIM-Handys gegen registrierte Patente?

Dual-SIM-Handys, also Handys mit denen man gleichzeitig mit zwei verschiedenen SIM-Karten telefonieren und erreichbar sein kann, waren einer der Trends und Attraktionen für die Handyspezialisten auf der diesjährigen CeBIT. Nicht zuletzt die Resonanz auf die aktuelle Berichterstattung bei teltarif.de sowie zahlreiche Präsentationen in Hannover zeigten dies - in den vergangenen Wochen erhielten wir auch Hinweise, dass die in Hannover gezeigten Dual-SIM-Handys asiatischer Herkunft, die derzeit auch lebhaft bei eBay [Link entfernt] gehandelt werden, gegen angemeldete Patente verstoßen könnten.

EU-Patent für Handy mit Diebstahlschutz und mehreren Sende- und Empfangsanlagen

Dual-SIM-Handy asiatischer Herkunft: Verletzen sie registrierte Patente? Foto: teltarif.de Konkrete Schutzrechte für ein Handy mit zwei Sende- und Empfangseinrichtungen legte Herr Anthony-C. Thuns aus Hamburg dar, dessen Patentschrift der Redaktion von teltarif.de vorliegt. Der Erfinder hat zusammen mit zwei weiteren Herren aus Hamburg bereits 2001 ein Patent beim Europäischen Patentamt in München beantragt, die Veröffentlichung erfolgte am 7. März diesen Jahres unter der Urkundennummer EP 1 300 037 B1. [Link entfernt]

Wie in der Patentschrift dargelegt wird, geht es bei der Erfindung von Herrn Thuns darum, "ein Mobiltelefon mit einem hohen Diebstahlschutz zu schaffen, unter Beibehaltung der Vorzüge einer hohen Flexibilität bezüglich des verwendbaren Mobilfunknetzes." Dieser Anspruch soll durch ein Handy "mit einer fest integrierten Speichereinrichtung für zugeordnete Identifikations- und Authentifizierungsdaten" erreicht werden. In diesem mit dem Handy fest verbundenen Speicher sind die üblicherweise auf einer SIM-Karte gespeicherten Informationen hinterlegt. Dies betrifft vor allem die IMSI (international mobile subscriber ID), auf Basis derer der Netzbetreiber dann eine Handynummer zuweist. Zu der IMSI gehört auch ein geheimes "Passwort", mit dem sich die SIM-Karte gegenüber dem Netz authentisiert. Die IMSI gibt dem Telefon also eine eigene Identität. Nachdem die Informationen nun eben nicht mehr so einfach wie eine SIM-Karte getauscht werden können, sondern nach dem Willen der Patentinhaber nur durch Netzbetreiber und/oder Händler, weisen sie ihrer Erfindung einen deutlich höheren Diebstahlschutz als gewöhnlichen Handys zu.

Neben dieser fest im Handy integrierten, ersten Identität kann der Nutzer des Gerätes auch die bisher bekannten und üblichen Speichermedien, allen voran eine SIM-Karte, zur Identifikation und Authentifizierung nutzen. Insbesondere ist in der Patentschrift auch die Möglichkeit vorgesehen, mehrere SIM-Kartenleser einzubauen und dann Anrufe, die die verschiedenen SIMs erreichen, mit verschiedenen Klingelzeichen zu signalisieren. Somit soll das Handy einen hohen Diebstahlschutz und weiterhin hohe Flexibilität bezüglich der verwendbaren Mobilfunknetze bieten. Letztere soll zudem durch mögliche weitere Empfangs- und Sendeanlagen, die im Handy integriert werden können, erhöht werden.

Viele Komponenten der Erfindung sind nicht neu, wie auch die Patentinhaber in der Patentschrift offen schreiben. So gibt es selbstverständlich klassische Handys mit SIM-Kartennutzung und auch Handys mit festem, diebstahlsicheren Speicher, aber eben auch nur zur Nutzung in einem einzigen Netz.

Kollision liegt wohl im Bereich mehrerer Empfangs- und Sendeanlagen

Genau in der Kombination aus Diebstahlschutz und Flexiblität im vorliegenden Patent kommt es nun wohl zu Kollisionen mit den Dual-SIM-Handys asiatischer Herkunft, die zwar nicht über eine feste Identität, aber sehr wohl über zwei bewegliche SIM-Karten-Slots verfügen. Sowohl künftige Geräte, die auf der Patentschrift basieren, als auch die Geräte aus Asien sind mit mehreren Sende- und Empfangsanlagen ausgestattet und bieten gleichzeitige Erreichbarkeit unter mehreren Telefonnummern. Im Patent von Herrn Thuns ist z. B. von Features wie Makeln und Konferenzschaltung die Rede, letzteres wird bei den Dual-SIM-Handys asiatischer Herkunft derzeit nach unserer Kenntnis noch nicht angeboten.