Verstoßen Dual-SIM-Handys gegen registrierte Patente?
Neben dem auf der Vorderseite dargestellten Patent, das in allen Details nun veröffentlicht wurde, erhielten wir noch weitere Hinweise, die ebenso Patentschutz für Dual-SIM-Handys beanspruchten, aber jeweils auf Nachfrage keine weiteren Details offenlegen wollten. Ein genauerer Blick auf den reklamierten Patentschutz war somit leider nicht möglich. Bei einem der Kontakte handelt es sich um den italienischen Anbieter einer internationalen Roaming-SIM, Hop Mobile [Link entfernt] , der seit kurzem neben der SIM-Karte auch ein Dual-SIM-Handy verkauft. Dabei handelt es sich mit dem H2S um ein zum Daxian A666 sehr ähnliches Gerät, das statt 200 bis 250 Euro zum Preis von 649 Euro verkauft wird. Auf der eigenen Homepage reklamiert der Hersteller für sein Gerät Patentschutz unter der Nummer IT 2004000113. Eine Recherche in der Datenbank epoline des Europäischen Patentamtes zeigt hingegen, dass die Anmeldung als zurückgenommen gilt.
Weitere Patentanmeldungen namhafter Unternehmen
Skizzenhafte Darstellung eines Dual-SIM-Handys, Foto: Hannouf Hicham (Frankreich), Patent 2844663 des franz. Patentamtes
Andere Patentdatenbanken weisen darüber hinaus weitere Patentschriften
aus, die ebenso Gültigkeit innerhalb der Europäischen Union und anderen
wichtigen Industriestaaten haben sollten. Dies betrifft zum einen
Patentschriften von Einzelpersonen ebenso wie namhaften
Unternehmen, u. a. Motorola, die
für ein Mobiltelefon, das gleichzeitig mit zwei SIM-Karten
genutzt werden kann, bereits 1999 ein Patent in den USA erhalten haben.
Inwieweit diese die aktuellen Dual-SIM-Handys asiatischer Herkunft
verletzen, obliegt sicherlich einer umfassenden patentrechtlichen Prüfung,
die nicht Gegenstand dieser Berichterstattung sein kann.
Nicht zuletzt aufgrund der Berichterstattung über Dual-SIM-Handys asiatischer Herkunft wurden zahlreiche Parteien vornehmlich in Europa auf die rege Produktions- und Entwicklungstätigkeit in Asien in diesem Bereich aufmerksam. Diese wollen nun verständlicherweise ihre vormals geschützten Erfindungen wirtschaftlich nutzen. Inwieweit nun aber wirklich Patentrechtsverletzungen vorliegen bzw. welches der vielen Patente letztendlich zum Tragen kommt, bleibt vorerst abzuwarten und wird Gegenstand umfangreicher patentrechtlicher Recherchen und Verhandlungen der beteiligten Unternehmen und Erfinder sein. Im Sinne der Endverbraucher bleibt zu hoffen, dass die Zukunft für diese interessante Gerätegattung durch die unklare patentrechtliche Situation nicht verbaut wird. Schließlich gibt es alleine in Deutschland mehrere Millionen Kunden, die tagtäglich mit mehr als einem Handy aus dem Haus gehen - meist aus einem einzigen Grund: In ein herkömmliches Handy passt nur eine SIM-Karte.