US-Behörde beschließt Importverbot für UMTS-Handys

Der in San Diego (USA) ansässige Technologie-Hersteller Qualcomm muss derzeit einen herben Schlag einstecken: Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) heute berichtet, hat eine US-Bundesbehörde Importe von neuen Handys untersagt, in denen ein UMTS-Chipset dieses Unternehmens verwendet wird. Diese Chips sollen ein Patent verletzen, das sich im Besitz von Broadcom befindet. Laut International Trade Commission (ITC) gelte das Importverbot nicht für bereits eingeführte Handy-Modelle, sondern für zukünftige Modelle.

Betroffen von dem Importverbot sind Hersteller wie Motorola und Samsung. Motorola hat zwar seinen Hauptsitz in den USA, lässt aber Mobiltelefone auch von Vertragspartnern in Asien produzieren. Daher könnten diese Modelle ebenfalls von dem Importverbot betroffen sein. Problematisch könnte das Importverbot für die US-Mobilfunker Verizon Wireless, Sprint Nextel Corp und AT&T Inc. werden, die auf Qualcomm-Chips basierende Handys verkaufen. 80 Prozent der aktuellen Verizon-Geräte sollen mit der Technologie von Qualcomm ausgestattet sein.

Qualcomm befürchtet, dass Handy-Importe in zweistelliger Millionenhöhe verhindert werden. Das Unternehmen will sofort ein Bundesgericht anrufen, um gegen das Importverbot zu klagen und US-Präsident George W. Bush darum bitten, sein Veto gegen diese Anordnung einzulegen. Man gehe davon das, dass die ITC ihre Kompetenzen überschritten habe und Herstellern und Betreibern kein angemessenes Verfahren ermöglicht habe. Verizon Wireless will ebenfalls klagen und das Weiße Haus anrufen. AT&T und Sprint Nextel prüfen noch, welche Schritte sie unternehmen werden.