US-Gericht: Microsoft hat keine MP3-Rechte verletzt

Im Patentstreit zwischen Microsoft und dem französischen Unternehmen Alcatel-Lucent ist der US-Softwareriese in einem Berufungsverfahren entlastet worden. Ein Richter eines Berufungsgerichts im US-Bundesstaat Kalifornien hob ein vorinstanzliches Urteil auf, in dem Microsoft wegen Patentverletzungen - unter anderem bei der Verwendung des MP3-Audioformats - im Februar zur Zahlung von 1,5 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) an Alcatel-Lucent verpflichtet worden war. Der Fall sei damit abgeschlossen, hieß es in einer Erklärung des Gerichts. Ein Microsoft-Sprecher begrüßte das Urteil als "Sieg für die Konsumenten digitaler Musik".

Der Telekomausrüster Lucent hatte Microsoft 2003 unter anderem verklagt, weil Partner des Unternehmens, darunter die Computerhersteller Dell und Gateway, Windows-Software verwendeten und damit Lucents Rechte am digitalen Musikformat MP3 verletzt haben sollen. Microsoft argumentierte, dass es Lizenzgebühren in Höhe von 16 Millionen Dollar an die deutsche Fraunhofer-Gesellschaft gezahlt habe und daher die MP3-Technologie rechtmäßig nutze. Das Berufungsgericht erklärte, damit eine Patentklage von Alcatel-Lucent vor Gericht überhaupt Bestand haben könne, müsste die Fraunhofer-Gesellschaft sich ihr anschließen.