Benutzer REMchen schrieb:
Benutzer NicoF schrieb:
Benutzer baeckerman schrieb:
Genau über UMTS gibts nix vom ÖR! Dann können die sich ihre UMTS Handys in den Arschstecken! Dann würden D2,D1,O2,E+ nämlich auf die Barikaden gehen wenn die laute UMTs net mehr wollen wegen der GEZ und diese Macht der ist sicher höher und bringt endlich ein umdenken.
GEZ sind nicht nur die Öffentlich-Rechtlichen Sender, auch die Landesmedienanstalten werden aus dem Topf der GEZ-Gebühren bezahlt und die kontrollieren auch die Privaten Sender.
Also hätten die Gebühren dort schon ihre Berechtigung.
Das ist ohnehin ein Unding. Wenn die Landesmedienanstalten die Aufsicht und Kontrolle über die Privatsender haben, dann wäre es nur logisch und konsequent, dass diese Anstalten dann auch von den Privatsendern selbst mitfinanziert werden. Durch diese Einsparung könnte dann auch die GEZ-Gebühr sinken.
Ja aber dazu müssten auch die Privatsender mitziehen, und ich glaube nicht das das so einfach ist. Die werden da schon ihreMedienmacht nutzen um dagegen Sturm zu laufen.
Ich bin aber auch eher für eine steuerabhängige Finanzierung
der öffentlich-rechtlichen.
Eine solche Steuerfinanzierung würde in der Gesellschaft vermutlich eine wesentlich höhere Akzeptanz haben als das jetzige Gebührenmodell, das stimmt. Da aber Steuern nicht zweckgebunden verwendet dürfen (das darf nur mit Gebühren und Abgaben geschehen), käme dieser Steueranteil zunächst in den großen allgemeinen Haushalts-Etat. Dann beschließt die Regierung, wieviel Prozent dieses Etats an die Öffentlich-Rechtlichen gehen. Das bedeutet: Es gibt keine Sicherheit über die Höhe der Gelder. Die Regierung kann jederzeit den Anteil für die Öffentlich-Rechtlichen kürzen und zusammenstreichen, etwa wenn ihnen die Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen zu regierungskritisch ist oder ihnen sonst etwas nicht passt. Dann kann die Regierung bestimmte inhaltliche Programmänderungen fordern; andernfalls wird eben das Geld gekürzt. Die grundgesetzlich festgelegte "Staatsferne" des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wäre also im Steuermodell noch viel weniger gegeben als sie es ohnehin faktisch schon jetzt beim Gebührenmodell ist (nicht ohne Grund prüft ja die EU derzeit, ob es sich bei der deutschen Rundfunkgebühr um eine unzulässige staatliche Beihilfe handelt). Daher ist es aus Sicht der Öffentlich-Rechtlichen nur zu verständlich und nachvollziehbar, dass die an dem Gebührenmodell festhalten wollen. Andererseits ist natürlich nicht einzusehen, dass überall gespart und gekürzt werden muss, nur die Öffentlich-Rechtlichen können sich weiterhin unbeirrt ihre Gebühren erhöhen. Zumal es auch hier erhebliche Einspar-Potentiale gibt, wenn man sich allein den Verwaltungs-Wasserkopf der Sender ansieht.
Jo Das stimm ich dir voll und ganz zu.
Wiederum andererseits hätte eine Steuerfinanzierung den Nachteil, dass dann *jeder* Steuerzahler die Öffentlich-Rechtlichen mitfinanzieren muss, selbst wenn er überhaupt kein Radio und/oder TV besitzt. Das allerdings wäre dann noch ungerechter als die jetzige Regelung, dass man auch bezahlen muss, selbst wenn man nur Privatsender konsumiert. Weil dann nämlich auch derjenige bezahlen muss, der gar nicht konsumiert, weder öffentlich-rechtlich noch privat.
Komplexes Thema. Gebühr und Steuer haben beide ihre Vor-, aber eben auch ihre Nachteile.
Ja genau, man darf gespannt sein ob da noch mal was in der Richtung passieren wird...
Bye
Nico