Benutzer IMHO schrieb:
Der Scheibenwischer ist so wie ich es gehört habe auch schon in Amerika zum Patent beansprucht worden.
Wäre ja auch völlig korrekt, wenn sich die Person, die den Scheibenwischer erfunden hat, diese auch patentieren lässt. Soll wohl ca 1913 erstmals ins amerikanischen Autos verbaut worden sein.
Ist zwar OT, aber passt wie die Faust aufs Auge:
Robert W. Kearns hat die Intervall-Schaltung bei Scheibenwischern erfunden und sich patentieren lassen. Es gibt sogar einen schönen Film darüber (Flash of Genius). Seine Erfindung bot er Ford und Chrysler an, welche zunächst interessiert waren, das Interesse aber verloren, nachdem sie Prototypen erhalten hatten. Angeblich wäre keine Marktnachfrage vorhanden gewesen. Einige Zeit später hatten beide Hersteller plötzlich Fahrzeuge mit dieser Technik im Angebot. Kearns verklagte beide Konzerne, führte jahrelange Prozesse und erhielt ca 40 Mio Dollar von beiden Konzernen. Der Grund, warum das zum aktuellen Thread passt ist die Argumentation der Konzerne. Sie vertraten die Position, dass Kearns Patent ungültig wäre, da seine Erfindung keine neuartigen Komponenten enthielt und es somit nicht den Grundsatz der "Nichtoffensichtlichkeit" erfülle. Dies sahen die Gerichte anders, nicht zuletzt, weil Scheibenwischer bis dahin mechanisch angetrieben war und Kearns meinte, die Intervallschaltung wäre nur elektrisch zu realisieren.
Das sind ja auch genau die Argumente, die in diesem Thread diskutiert werden, wobei eigentlich jedem rational denkenden Menschen klar sein sollte, dass ein Scheibenwischer, der über Intervallschaltung und verschiedene Geschwindigkeiten verfügt eine bedeutende Innovation gegenüber einem Scheibenwischer darstellt, der schon technisch bedingt nur in einer Geschwindigkeit betrieben werden kann.
Sicher sind "runde Ecken" und "grüne Taste mit Hörer" nicht patentwürdig. Das hat mein HTC auch. Aber wer die Bilder vergleicht, sollte eigentlich schon sehen, dass sich beide Geräte _sehr_ ähnlich sehen. Da das iPhone nun mal eher da war, besteht ja auch kaum ein Zweifel daran, dass sich Samsung vom Design des iPhone hat "inspirieren" lassen. Ich würde sofort unterschreiben, dass sich eine Firma nicht so triviale Sachen, wie runde Ecken und grüne Hörersymbole (hat wohl jedes Handy) patentieren lassen darf. Aber wenn das generelle Design neuartig ist, sollte es für eine Firma schon irgendwie möglich sein, sich dieses schützen zu lassen. Vom gesunden Menschenverstand her würde ich schon behaupten, dass Samsung beim Design des iPhone stark abgekupfert hat. Da würde mich ein Urteil zugunsten von Apple nicht überraschen. Sollte Apple aber andere Hersteller verklagen, nur weil deren Geräte abgerundete Ecken und grüne Hörertasten haben, sollte ein vernünftiges Gericht dem eine Abfuhr erteilen.
Laßt doch mal eine ausländische Firma den Autoreifen in Amerika patentieren.
Das wird so nicht funktionieren, da es im US-Recht den Begriff "Prior Use" gibt. Das heißt, dass sich niemand etwas patentieren lassen kann, was vorher schon von jemand anderem benutzt wird, auch wenn dieser sich das nicht hat patentieren lassen.
Meiner Meinung nach sollten Erfindungen im Bereich der Hardware grundsätzlich nur maximal 5 Jahre laufen können und bei geringer Erfindungshöhe nur 1-3 Jahre ab Verkaufsbeginn angewandt werden dürfen.
Bin ich total bei dir. Patenttrollen, die sich solche trivialen Sachen, wie die Reihenfolge von OK-Cancel-Buttons oder das x als Schließen-Symbol patentieren lassen wollen, sollte man radikal eine Abfuhr erteilen. Ich finde, dass es generell nicht möglich seien sollte, dass Firmen ihr Geschäftsmodell darauf basieren, Patente anzumelden oder zu kaufen und Hersteller auf Lizenzzahlungen zu verklagen. Nur wenn eine Firma ihre Gewinne durch den Verkauf innovativer Produkte erzielt, sollte sie den Anspruch haben, diese gegen Nachahmer zu verteidigen.
Ich würde Patente nicht nur nach Dauer festlegen, sondern nach der Art der Innovation. Richtig innovative und neuartige Ideen, erhalten ein Patent, bei dem der Inhaber seine Innovation schützen kann und keinem Konkurrenten für x Jahre lizensieren muss. Ideen, die zwar neu und bisher nicht da gewesen sind, aber generell nicht besonders innovativ sind, sollten für y Jahre dem Erfinder gehören, dieser muss sie jedoch zu einem bestimmten Preis auch anden Firmen lizensieren, z.B. dass ein Computer schlafen geht, wenn man den Deckel schliesst. Trivial-Patente, wie z.B. die Anordnung von Buttons oder dass eine Taste beim längeren Drücken etwas anderes macht, als beim kurzen Drücken, sollte es gar nicht geben. Die Schwierigkeit ist nur zu beurteilen, in welche Kategorie eine Idee fällt.