Patentstreit: Geschworene haben Verbindung zu Apple oder Samsung
Im Patentstreit wurden 10 Geschworenen benannt
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Der juristische Schlagabtausch im zweiten großen
Patentprozess von Apple und Samsung
in Kalifornien kann beginnen: Nun sind zehn Geschworene ausgesucht worden. Den Fall sollen sechs
Frauen und vier Männer entscheiden, wie US-Journalisten aus dem
Gerichtssaal berichteten. Mit Berufen wie Polizeimitarbeiter, Lehrer
oder Klempner ist der große Teil weit entfernt von der
Technologieindustrie.
Weltweiter Patentstreit um knapp 20 Geräte
Im Patentstreit wurden 10 Geschworenen benannt
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Apple wirft Samsung in dem Verfahren in San José die Verletzung
von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des
südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3.
Samsung nimmt im Gegenzug mit zwei Patenten neun Apple-Modelle ins
Visier, darunter sind das iPhone 5 und das iPad 4.
Der Prozess zu einer vor gut zwei Jahren eingereichten Apple-Klage ist Teil eines weltweiten Patentstreits zwischen den beiden Branchen-Schwergewichten. Bei den Apple-Patenten geht es vor allem um Ideen zur Bedienung von Geräten wie die Wisch-Geste zum Entsperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim Tippen. Im Hintergrund zielt Apple auf das Google-Betriebssystem Android, das den Smartphone-Markt dominiert.
Probleme bei der Zusammensetzung der Geschworenen
Am ersten Tag zeigte sich auch, wie schwer es ist, in der Hochburg der amerikanischen Internet-Branche zehn Geschworene ohne tieferes Wissen über den Konflikt oder Verbindungen zu den beteiligten Unternehmen zu finden. Unter den zufällig ausgesuchten Kandidaten waren ein Mann mit 1 000 Apple-Aktien, eine Frau, deren Neffe bei Google arbeitet, sowie eine Frau, deren früherer Arbeitgeber Samsung ebenfalls mit dem Vorwurf des Ideenklaus verklagt hatte.
Heute soll der Prozess nun mit den Eröffnungsplädoyers weitergehen. Als erster Zeuge von Apple soll Marketingchef Phil Schiller aussagen. Mit dem für Software-Entwicklung bei Android zuständigen Hiroshi Lockheimer soll diesmal auch ein Google-Manager in den Zeugenstand gerufen werden. Beide Seiten haben jeweils 25 Stunden Zeit für ihre Argumente und die Befragung von Zeugen. Richterin Lucy Koh rechnet damit, dass die Geschworenen Ende April mit Beratungen über das Urteil beginnen können.
Langjähriger Prozess
In einem ersten Prozess im Heimatstaat Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple von Geschworenen rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Es steht aber noch ein Berufungsverfahren an. Im neuen Verfahren dürfte Apple erneut eine Milliarden-Summe fordern.
Samsung führt zwei technische Patente ins Feld. Unter den betroffenen Geräten sind das iPhone fünf und mehrere iPad-Modelle. Die Samsung-Forderungen dürften mit einigen Millionen Dollar drastisch niedriger als die von Apple ausfallen. Zugleich erwarteten Beobachter, dass Apple die Aufmerksamkeit der Geschworenen darauf lenken werde, dass Samsung beide Patente gekauft und nicht im eigenen Haus entwickelt habe.
Samsung musste kurz vor Prozessbeginn noch einen Rückschlag einstecken. Richterin Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Marktführers ein Erklärvideo zum Patentsystem zu, in dem Apples iPhone, iPad und Macbook-Computer auftauchen. Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Die Richterin wies die Einwände ohne Begründung ab, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht.
Wie der Patentstreit zwischen den beiden Konkurrenten bisher verlaufen ist, haben wir in einer Übersicht für Sie zusammengefasst.