Samsung: Erklärvideo zum Patentstreit enthält zu viele Apple-Geräte
Der Patentkrieg von Apple und Samsung läuft schon seit fast drei Jahren. Ein Überblick über einige Meilensteine:
April 2011: Apple stößt den Konflikt mit einer ersten Klage in Kalifornien an. Der Vorwurf lautet, Samsung habe Technik und Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert. Samsung wirft Apple im Gegenzug die Verletzung mehrerer technischer Patente vor. Der Konflikt weitet sich schnell auf Länder in Europa sowie Japan und Australien aus.
August 2011: Apple gelingt es, in Deutschland und Europa den Vertrieb des neuen Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 vor Gericht zu stoppen. Danach bringt Samsung die speziell mit Rücksicht auf das deutsche Urteil abgeänderte Version 10.1N auf den Markt. Das Verkaufsverbot wird daraufhin aufgehoben.
Februar 2012: Apple legt in Kalifornien mit einer zweiten Klage nach, die weitere Patente betrifft. Der Prozess zu dieser Klage beginnt erst jetzt.
Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht weiter
Bild: dpa
August 2012: US-Geschworene sprechen Apple im Prozess zur ersten
Klage in Kalifornien rund 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu.
Richterin Lucy Koh, die auch dem zweiten Prozess vorsitzt, lässt
wegen Verfahrensfehlern über fast die Hälfte der Summe neu
entscheiden. Der Betrag sinkt danach im Herbst 2013 auf 930 Millionen
Dollar.
Dezember 2012: Die EU-Kommission warnt Samsung vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Das nimmt dem südkoreanischen Smartphone-Marktführer in mehreren Verfahren Wind aus den Segeln.
August 2013: Das Weiße Haus stoppt mit einem Veto ein Einfuhrverbot gegen Apple-Geräte, das Samsung vor der Handelsbehörde ITC erreichen konnte. Die US-Regierung ist ebenso wie Brüssel gegen Verkaufsverbote auf Grundlage von Standardpatenten. Ein von Apple erzieltes ITC-Importverbot gegen Samsung tritt wenige Wochen später in Kraft. Allerdings umging Samsung die Patente in aktuellen Modellen bereits.