Was ist passiert?

Ich (carpone) schrieb u. a.:



Eine Falle ist auf der CarpoHomepage schon nachzulesen:

"Seien Sie dabei, wenn Carpo im Sommer 2009 mit einer innovativen Idee einen völlig neuen Markt in Angriff nehmen wird."

Im "Sommer" sind wir auf Reisen und man wird versuchen uns was unterzujubeln, wenn wir nicht rechtzeitig widersprechen.


carpone

Benutzer carpone schrieb:
Seid doch nicht immer so misstrauisch! Was immer es sein wird, was die sich da im Sommer ausdenken (muss ja nicht mal was mit Telekommunikation zu tun haben, vielleicht wollen sie Kaffeemaschinen verkaufen ;-) ), kann Euch Carpo einseitig gar nichts "unterjubeln" - genauso wenig wie sie ihren DSL-Kunden Call & Surf "untergejubelt" haben, wenn die nicht ihre Zustimmung gaben.

Mein Mißtrauen folgt aus dem jüngsten Verhalten von Carpo, wo das Unternehmen versucht, einen m. E. absehbaren Vertragsbruch zu kaschieren. Carpo schreibt: "Carpo stellt die DSL-Anschlüsse um ..." und "Das bisherige Angebot von Carpo läuft aus". Wenn ich dort auch gelesen hätte: "Sie können aber auch bis zum Ende der zweijährigen Laufzeit bei Carpo bleiben", hätte ich keine Probleme. Stattdessen wird man versuchen, uns das Ganze als Vertragsänderung (Umstellung!) gemäß Abschnitt 7. der AGB zu verkaufen und dort steht:

"Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der in Textform mitgeteilten Vertragsänderung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht."

Dieser Klausel haben doch alle zustimmen müssen. Ist die nicht wirksam? Für Leute mit länger dauernden Reisen könnte sie sich nachteilig auswirken.

carpone

Benutzer carpone schrieb:
Nun ja, dass die "Überredungsschreiben" geschickt formuliert waren, sage ich ja auch, aber ich würde niemals aus der Formulierung "Das bisherige Angebot von Carpo läuft aus" schließen, dass mein Vertrag umgestellt wird.
Sie haben einfach (mit Absicht) verschwiegen, dass erst mal gar nichts passiert, wenn man das Drängen, doch bitte auf Call & Surf umstellen zu lassen, einfach ignoriert.
Der Brief sollte NATÜRLICH die Angst schüren, dass man irgendwann (denn ein konkreter Termin wurde ja vorerst nicht genannt) ohne Internet dasteht um halt Leute kopflos werden zu lassen, die dann lieber dieser Umstellung zustimmen.
Diese Formulierung (und Unterlassung) sind an sich durchaus kritisierbar.
Hart am Rande des Vertragsrecht sind sie dann beim Kündigungsschreiben entlang geschrammt (die wir mit den kurzfristigen Verträgen Lidl-DSL-Zugang + T-DSL zum 10.03. bekommen haben). Dort hatte man zwar (erstmalig) die ankreuzbare Option, seine ausdrückliche Verweigerung der von Carpo gewünschten Umstellung kund zu tun, nicht astrein war dann aber im gleichen Schreiben die Ankündigung, bei erneutem Nichtreagieren dann trotzdem auf Call & Surf umzustellen.
Natürlich habe ich das Schreiben dann entsprechend angekreuzt und zurück geschickt.

Nun ist das bei AGBs so eine Sache. WELCHE Vertragsänderungen sind mit diesem Passus gemeint. "Jegliche Vertragsänderung" kann ich mir kaum vorstellen, denn das würde heißen, der Kunde ist an seinen Vertrag gebunden, Carpo kann aber munter in den 2 Jahren (bei dem späteren Resale-DSL) die Bedingungen verändern und der Kunde kann bestenfalls kurzfristig aussteigen.
Verträge mit Laufzeit müssen von BEIDEN Seiten eingehalten werden.

Das betrifft hier Mehrere im Forum. Ihr solltet mal konkret von Carpo erfragen, was passiert, wenn ihr der Umstellung nicht zustimmt.
Ich gehe davon aus, dass Carpo dann kündigt, allerdings ist das auch für Carpo erst zum Ablauf der 2-jährigen Vertragslaufzeit möglich, denn genauso wie Anbieter die Vertragserfüllung bis zum Ende der Laufzeit einfordern können, kann das der Kunde genauso.

Ich gehe mal davon aus, dass Ihr bisher auch noch nicht mehr als diese "Überredungsschreiben" bekommen habt, in denen keinerlei konkreter Termin steht.