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nur ein versäumnisurteil!


05.11.2011 15:49 - Gestartet von wwbusch
und das vermutlich gewollt, um noch etwas feuer in die FRAND ermittlungen der EU gegen samsung zu kippen.

jetzt kann die EU auch gegen motorola ermitteln weil die beiden patente von der ETSI in den 3G/UMTS FRAND pool gepackt wurden.
[ erklaerung: wird ein neuer standard (z.b. 3g / umts ) entwickelt, muss jeder der patente fuer methoden hat, die in den standard einfliessen, die disskriminierungsfrei anderen zur verfuegung stellen (natuerlich gegen bezahlung, die sich aber nach dem verkaufspreis richtet). wenn motorola nun ein eigenes patent nicht an apple / chipsatzhersteller lizensiert sondern ihn gleich verklagt ist das ein wettbewerbsverstoss gegen den die eu z.b. im falle apple versus samsung vorgeht (hier gegen samsung weil die genau das selbe spielche gerade mit apple versuchen wofuer motorola jetzt ein urteil bekommen hat).]

apple hat wohl ein urteil nur desshalb sich geben lassen, weil sie damit nicht die veroeffentlichung der ermittlungen der eu gegen samsung stoeren wollten.

insgesamt also sehr clever...

gruss wolfgang
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[1] blntel antwortet auf wwbusch
05.11.2011 16:13

3x geändert, zuletzt am 05.11.2011 16:29
Es steht im Artikel und im Urteil nicht, dass es beim "Senden eines Kommunikationssignals" oder bei "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern" um 3G/UMTS mit der entsprechenden FRAND-Regelung geht. Theoretisch könnte es sich auch um WLAN, Bluetooth oder Sync mit der iCloud (beim Nachrichtensync) handeln. Es steht aber auch nirgends, dass es sich nicht um 3G/UMTS handelt. Tja, mal schaun, wie es da weitergeht. Jedenfalls ist es gut für die Standorte München und Mannheim, von dort kommen die Patentanwalts-Kanzleien. Damit fliesst zumindest ein wenig des Gewinns von Apple und Google zurück nach Deutschland... ;-)
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[1.1] wwbusch antwortet auf blntel
05.11.2011 16:30
Benutzer blntel schrieb:
Es steht im Artikel und im Urteil nicht, dass es beim "Senden eines Kommunikationssignals" oder bei "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern" um 3G/UMTS mit der entsprechenden FRAND-Regelung geht. Theoretisch könnte es sich auch um WLAN, 3G oder Sync mit der iCloud (beim Nachrichtensync) handeln. Es steht aber auch nirgends, dass es sich nicht um 3G/UMTS handelt.

irgendwo habe ich vorhin die patentnummern gelesen und bei dem einen patent
auch die entsprechende FRAND zisage bei der ETSI.

passt schon...

gruss wolfgang
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[1.1.1] garfield antwortet auf wwbusch
09.12.2011 23:24
Benutzer wwbusch schrieb:
irgendwo habe ich vorhin die patentnummern gelesen und bei dem einen patent auch die entsprechende FRAND zisage bei der ETSI.

Ach, dann ist die Shift-Taste ja doch nicht kaputt...