Völlig daneben

Es ist schon eine Frage, ob der werte Justizminister sich hier nicht böswillig quer stellt, womöglich aus parteipolitischen Scharmützeln heraus.

Die Maschine wird keinesfalls die Haftung übernehmen, das hat auch nichts und niemand vorgeschlagen. Es werden alleinig deren Hersteller sein. Volvo hat bereits angekündigt, für alle seine (teil)autonomen Fahrzeuge die Haftung zu übernehmen und klargestellt, dass es auch nur so sein kann.

Das macht auch Sinn, denn es ist alleinig der Hersteller der bei (Teil)Autonomität der Maschine eine Möglichkeit hat, an deren Entscheidungsverhalten zu wirken. Der Nutzer (vulgo Autofahrer) wird noch binnen unseren Lebzeiten, die Möglichkeit entzogen bekommen, in den Straßenverkehr einzugreifen. Menschen sind sowohl das größte Sicherheitsrisiko, als auch das unberechenbarste Element im Straßenverkehr. Worauf man sich verlassen kann ist, dass die Hersteller alleine schon wegen der auf sie zukommenden Haftungsfragen sicherstellen werden, dass ihre Fahrzeuge besser als die Menschen fahren werden.

Ein Faktor ist allerdings regulierungsbedürftig, aber das wäre vom Justizminister etwas zu vorausschauend: Es muss eine Beweislastumkehr geschaffen werden, die den Nutzer des Fahrzeugs zunächst entlastet, solange ihm/ihr kein Fehlverhalten (illegale Eingriffe etc) vorgenommen werden können. Um dies zu überprüfen muss auf jeden Fall eine Zugriffsmöglichkeit für Personal der Ermittlungsbehörden auf die Daten das Fahrzeugs geschaffen werden. Denn nur so kann unabhängig kontrolliert werden, ob eine illegale Manipulation vorliegt, oder herstellerbedingtes Fehlverhalten der Maschine.

Als häufiger Radler freue ich mich übrigens auf autonome Fahrzeuge. Das Fehlverhalten vieler PKW-Fahrer ist derartig eklatant und riskant, keine Maschine würde auch nur 10% der Fehler machen (dürfen um zugelasen zu werden). Ich erwarte einen handfesten Sicherheitsgewinn, der dahin gehen wird, dass Städte/Regionen bis spätestens Mitte des Jahrhunderts dazu übergehen werden, keine menschengesteuerten PKW mehr zuzulassen. Aber dafür werden ohnehin die Versicherungstarife so teuer werden, dass sich den "Fahrspaß" nur noch einige wenige Superreiche werden leisten können. Oder man geht eben zu m Rasen endlich auf eine dedizierte Piste, statt auf den Ku'damm. Auf jeden Fall ein Fortschritt!