Zentrales Webportal für Gerichtsurteile
Zentrales Internet-Portal für wichtige Urteile gestartet
Bild: dpa
Urteile höherer Instanzen können jetzt in einem
zentralen Portal im Internet abgerufen werden. Unter
www.rechtsprechung-im-internet.de finden Verbraucher aktuelle und
grundlegende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der
obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundespatentgerichts ab dem
Jahr 2010. Betrieben wird das Portal vom Bundesministerium der Justiz
gemeinsam mit der juris GmbH.
Zentrales Internet-Portal für wichtige Urteile gestartet
Bild: dpa
Die Entscheidungen werden ungekürzt bereitgestellt. Neben bestimmten Basisinformationen wie dem Aktenzeichen oder dem Entscheidungsdatum werden auch die Leitsätze des Gerichts, die Rechtsnormen, die für den Inhalt der Entscheidung von Bedeutung waren, oder Informationen zu Entscheidungen der Vorinstanzen angegeben. Zum Start sollen etwa 32 000 Entscheidungen in der Datenbank zur Verfügung stehen.