Attacke

Bundesjustizministerin greift Google an

Leutheusser-Schnarrenberger droht dem Konzern notfalls mit staatlichen Maßnahmen
Von ddp / Marc Kessler

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Strategie des Internetkonzerns Google scharf kritisiert. Der Suchmaschinenkonzern entwickle sich unbemerkt zu einem "Riesenmonopol, ähnlich wie Microsoft", sagte die FDP-Politikerin dem Spiegel. Dienste wie Google Street View, für den komplette Straßenansichten abfotografiert werden, oder Google Earth, der Grundstücke in hoher Auflösung aus der Vogelperspektive zeigt, seien "rechtlich unbedingt prüfenswert".

"Mich stört dieses Vorpreschen, diese Gigantomanie, die auch bei der Google-Buchsuche durchscheint", sagte die Justizministerin. Für das Angebot scannt Google derzeit Millionen Bücher weltweit. Es sei nicht ihre erste Reaktion, "etwas zu verbieten, zu verhindern". Es gehe ihr aber darum, die Nutzer darüber aufzuklären, was mit ihren Daten geschieht.

"Da sehe ich eine Bringschuld bei den Unternehmen, da ist vieles noch sehr verbesserungswürdig", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Wenn das nicht bald geschehe, "sind wir womöglich als Gesetzgeber gefordert".