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Bundesjustizministerin sagt Abofallen im Internet den Kampf an

Leutheusser-Schnarrenberger will verpflichtenden Bestätigungs-Button
Von Marc Kessler mit Material von AFP

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den Abo-Fallen im Internet den Kampf angesagt. Künftig sollten alle Anbieter im Netz verpflichtet werden, kostenpflichtige Angebote durch ein Bestätigungsfeld als solche erkennbar zu machen, sagte die Ministerin im Bundestag. Durch diese "Buttons" sollten die Verbraucher erkennen können, "dass sie für eine Leistung auch etwas bezahlen müssen".

Ein ähnliches Verfahren hatte die Bundesnetzagentur - damals noch unter dem Namen RegTP - Betreibern von Dialern Ende 2004 vorgeschrieben. Dabei hatte der Regulierer den Anbietern klare Regeln zur Gestaltung des sogenannten "Zustimmungsfensters" - beispielsweise in Hinsicht auf Layout, Schriftfarbe und Position - gesetzt.

Verbraucherschützer fordern seit langem ein Einschreiten gegen die Abofallen. Dabei handelt es sich um vermeintlich kostenlose Angebote wie zum Beispiel Kochrezepte oder Hausaufgabenhilfen. In dem Glauben, dafür nicht bezahlen zu müssen, geben viele Verbraucher ihre persönlichen Daten an, um die Dienste zu erhalten. Später erhalten sie dann Rechnungen über zuweilen mehrere hundert Euro.

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