Urheberrechtsabgabe: 15 Euro für jedes Netbook

Von Steffen Herget

GEMA LOGO Schon zu Anfang des Jahres hatten wir einmal über die geplante neue Urheberrechtsabgabe auf Computer berichtet, die den Rechtshütern von der GEMA derzeit vorschwebt. Jetzt wurde die Katze aus dem Sack gelassen und endlich die anvisierten Zahlen verkündet. Die liegen aus Sicht der Hersteller deutlich zu hoch. Mit Preisen von 17,06 Euro für einen PC mit Brenner und 15,19 Euro für Geräte ohne Brenner - also auch Netbooks - will die GEMA beziehungsweise die "Zentralstelle für private Überspielungsrechte" (ZPÜ) zur Kasse bitten, bestimmte einzelne Brenner kosten einen Aufpreis von 1,88 Euro. Das ganze soll rückwirkend ab Anfang 2008 gelten.

Industrie kritisiert Höhe der Pauschale

GEMA LOGO Kritik an der Höhe der Urheberrechtsabgabe äußert der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM). "Es ist unstrittig, dass alle PC-Anbieter für jedes verkaufte Gerät Kopierabgaben zahlen müssen“, kommentierte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, „aber über die angemessene Höhe gehen die Vorstellungen zwischen den Beteiligten weit auseinander." Der BITKOM hat jetzt ein Schiedverfahren angeregt, das endgültig die Höhe bestimmen soll. Ein Ergebnis wird allerdings frühestens Ende des Jahres erwartet. Zurzeit haben Unternehmen laut BITKOM darüber hinaus nur zwei Möglichkeiten, sich auf die Abgabenpflicht auf Computer einzustellen. Die erste Option ist, der Tarifveröffentlichung der ZPÜ zu widersprechen. Dies kann dazu führen, dass das entsprechende Unternehmen von der ZPÜ verklagt wird. Die zweite Option ist der Betritt zu einem Vertrag mit der ZPÜ, den der Bundesverband Computerhersteller (BCH) ausgehandelt hat. In diesem Rahmen sind auf PCs mit Brenner Abgaben von 13,65 Euro zu zahlen, für Geräte ohne Brenner 12,15 Euro. Der Vertrag gilt rückwirkend ab 2008 und bis Ende 2010. Ein Beitritt zu diesem Vertrag ist bis zum 3. Juni möglich. Nötig ist laut BITKOM ein Urheberrecht, das die Möglichkeiten des Internets noch besser berücksichtigt. „Pauschale Abgaben sind im Web-2.0-Zeitalter nicht praktikabel“, so Scheer. Für das Internet müssten neue Regeln entwickelt werden.

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