Diplomaten: Galileo droht herber Rückschlag

Dem EU-Prestigeprojekt Galileo droht ein herber Rückschlag. Das für Aufbau und Betrieb des Satelliten-Navigationssystems vorgesehene Industriekonsortium will nach Angaben von Diplomaten in Brüssel an diesem Donnerstag ein wichtiges Ultimatum der EU verstreichen lassen. Die Gruppe, zu der der deutsch-französische Luft- und Raumfahrtkonzern EADS sowie indirekt die Deutsche Telekom zählen, stünde damit vor dem Aus.

In einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz will Bundesverkehrsminister und EU-Ratspräsident Wolfgang Tiefensee (SPD) morgen in Brüssel seine Ideen zur Rettung von Galileo vorstellen. Denkbar sei, dass der Aufbau unter öffentlicher Regie gestemmt werde und es später eine neue Ausschreibung gebe, sagten Diplomaten. Auf die Steuerzahler kämen damit Kosten in Milliardenhöhe zu.

Start ungewiss

Das rund vier Milliarden Euro teure System Galileo soll in Konkurrenz zum amerikanischen GPS-System treten. Starttermin war ursprünglich das Jahr 2010. Verzögerungen haben aber inzwischen Mehrkosten in Millionenhöhe verursacht und eine Verschiebung des Termins um ein Jahr notwendig gemacht. Auch 2011 gilt als unsicher.

Die EU-Verkehrsminister hatten im März einen Krisenplan zur Rettung von Galileo beschlossen und den Firmen das Ultimatum gesetzt. Zu den wichtigsten Auflagen zählte ein handlungsfähiger Geschäftsführer. Zu dem Konsortium zählen neben EADS die italienische Finmeccanica, Thales und Alcatel aus Frankreich, die britische Inmarsat, Aena und Hispasat aus Spanien sowie die deutsche TeleOp.

Verkehrskommissar Jacques Barrot will bis 16. Mai eine Analyse der Situation vorlegen. Er hatte dem Konsortium bereits im März mit einer Neuausschreibung gedroht. Endgültig beschlossen werden soll das weitere Vorgehen im Juni im Verkehrsministerrat. Dass das Projekt aufgegeben wird, gilt als ausgeschlossen. Auch eine neue Frist für EADS und die sieben weiteren Unternehmen soll es nicht geben.