Hallo Leute!
Diese Vertragsänderungsgeschichte aufgrund eines ominösen Schreibens von TPP (jetzt MC) ist eine Geschichte, die schon im Oktober 2001 bei Mobilcom angefangen hat. Damals waren alle umsatzschwachen Verträge betroffen. Auch ich war damals betroffen und habe dieses Schreiben mit einer Umstellung des Vertrages NICHT bekommen.
Ich habe euch mal ein paar alte Threads aus dem Mobilcom-Forum hier bei teltarif.de rausgesucht. Wer Lust und Zeit hat, sollte sich diese kleine Auswahl mit allen dazugehörigen Antworten mal durchlesen, und wer nicht will, der soll hat zahlen.
https://www.teltarif.de/forum/a-mobilcom/69-...https://www.teltarif.de/forum/a-mobilcom/45-...https://www.teltarif.de/forum/a-mobilcom/74-...https://www.teltarif.de/forum/a-mobilcom/71-...1. MC oder TPP muss den ZUGANG und nicht nur das ZUSENDEN dieses Schreibens beweisen, wenn sie auf einer Vertragsänderung bestehen wollen.
--> Das können sie nicht.
2. Wenn ich mich nicht irre steht in den AVB der Verträge: "Lt. AVB werden Änderungen 6 Wochen nach der Mitteilung fällig." Wenn ihr jetzt das angebliche Absendedatum des Schreibens mit dem angekündigten Termin der Vertragsänderung vergleicht, kann es sein, dass da keine sechs Wochen dazwischen sind.
--> Eine Vertragsänderung ist nicht wirksam.
3. Bitte lest auch mal die TKV. Eine ausgezeichnete Stelle im Zwischennetz:
http://www.ra-kotz.de/TKV.htm
Dort steht unter §28 Abs.3 u.a.: [...]Der Kunde ist auf das Kündigungsrecht hinzuweisen. Änderungen zuungunsten der Kunden werden vor dieser Information nicht wirksam.[...]
---> Kein Hinweis auf das Kündigungsrecht, keine Vertragsänderung.
4. Weiter steht dort:
Über Vertragsänderungen, die nach Absatz 2 erfolgen, und deren Inhalte sind die Kunden in geeigneter Weise und unter Hinweis auf die Fundstelle der Veröffentlichung zu informieren. Werden Verträge nach Absatz 2 zuungunsten der Kunden geändert, so kann der betroffene Kunde das Vertragsverhältnis für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.
"Das Kündigungsrecht erlischt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach der Information davon Gebrauch macht."
Wer das Schreiben über die Vertragsänderung nicht bekommen hat, kann spätestens mit seiner nächsten Rechnung, auf der der höhere Betrag in Rechnung gestellt wird, von der Vertragsänderung Kenntnis erlangen. Ab dieser Kenntnisnahme hat der Kunde eine Frist von einem Monat, den Vertrag zu kündigen.
5. Wenn Verträge bereits gekündigt sind, dann sind alle Forderungen, die NACH dem Kündigungszeitpunkt angeblich bei TPP (oder MC) entstehen, nicht rechtmässig.
D.h. dass auch alle Mahnungen und Mahnbescheide, die auf diesen Forderungen nach dem Kündigungszeitpunkt beruhen, sind nicht rechtmässig.
Also: Bei allen Mahnungen Einspruch oder bei Mahnbescheiden Widerspruch einlegen (oder wie auch immer die genauen rechtlichen Begriffe dafür heissen).
6. Alle unrechtmäßigen Lastschriften auf Euren Konten können zurückgebucht werden. Auch die Kosten für diese Rücklastschriften kann TPP oder MC nicht in Rechnung stellen.
7. Kommt dann ein Inkassounternehmen und verlangt die angeblich ausstehenden Kosten von TPP oder MC und zusätzlich noch weitere Bearbeitungs- oder sonstige Kosten (wächst teilweise auf das doppelte der ursprünglichen Forderung an), dann sofort Einspruch erheben und zurückweisen. Dann muss das Inkassounternehmen erstmal die Rechtmässigkeit der an sie abgetretenen Forderungen überprüfen.
Alles was vorher passiert, geschieht OHNE Überprüfung der Rechtmässigkeit der Forderungen, also nur, um die Kunden einzuschüchtern.
Dann muss das Inkassounternehmen (das meist eine Tochter von MC ist, mit Namen MFI-Inkasso) feststellen? GAR NICHTS, dann ist nämlich Ruhe!
Warum ich mir die Mühe mache? Weil ich von der Hilflosigkeit mancher User hier überrascht bin.
Wenn ich einen Vertrag mit irgendeinem eingehe, dann erwarte ich, dass der Vertrag genau so erfüllt wird, wie er abgeschlossen wurde. Wenn dieser jemand meint, er könnte den Vertrag einfach so ändern, dann MUSS er auf Widerstand stossen.
Alles, was ich hier geschrieben habe, erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Es sind meine persönlichen Erfahrungen, die ich mit MC gemacht habe und die vielleicht dem einen oder anderen weiterhelfen können. Sollten sich irgendwo in meiner Ausführung Fehler eingeschlichen haben, bitte ich um einen freundlichen Hinweis. Auf sinnlose Kommentare verzichte ich gerne.
Wer an meiner Geschichte (die bis zum erwähnten Inkasso-Unternehmen gegangen ist) interessiert ist, der kann mir ja eine Nachricht zukommen lassen.
Ich kann nur jedem empfehlen: Nicht einschüchtern lassen, nichts bezahlen, was nicht rechtmässig ist. Hartnäckig bleiben.
So long,
d.