Benutzer SpaceRat schrieb:
Benutzer GKr schrieb:
zu können. Stattdessen mußte er sich auf eine Koalition mit den Grünen einlassen. Ergebnis: Siehe Tageszeitung.
Bremser in dem Bezug war aber wohl eher die SPD...
Das ist wohl richtig.
Außerdem hatte er in dem Moment versch.... als er die Probleme anging.
Leider läßt sich mit einem Bundesrat, der grundsätzlich von der Opposition des Bundestags dominiert wird, keine Politik machen.
Auch das ist richtig. Ein Problem unserer Verfassung.
Da gibt es einen höllisch guten Artikel:
Franz Walter "Die Alternativlosen"
Spiegel 16/2005
Nach dem Lesen habe ich verstanden, wo das eigentliche Problem liegt: Im System. Bedingt durch die vielen Sicherungen in unserer Verfassung blockiert sich jede Regierung selbst und wird zu immer neuen Klein-Klein Kompromissen gezwungen.
Das war bei Schröder so.
Das wird bei Merkel nicht anders sein.
Den Artikel kann ich nur wärmstens empfehlen.
Seitdem bin ich für eine Große Koalition.
wiederholen. Sinnvoller wäre eine Große Koalition CDU/SPD. Und dann die Probleme anpacken.
Irrtum.
Das Problem verschiebt sich nur: In einer großen Koalition, egal von wem dominiert, versucht jeder Partner dem Wähler möglichst viele Kröten dem anderen Partner als Verursacher zuzuordnen, um bei der nächsten Wahl "alleine" regieren zu können.
So ist es jetzt.
Und so wird es sein, wenn Schwarz/Gelb drankommt.
Wenn CDU/SPD gemeinsam die Probleme lösen müssen, machen sich beide gleichermaßen unbeliebt. Keiner kann den Schwarzen Peter auf den anderen schieben. Alle Bürger werden auf beide meckern. Und in 10 Jahren sehen, daß es richtig war.
Dann können sie ja die Große Koalition aufheben und wieder "Den wahren sozialen Sozialismus", alternativ "Die wahre freie, demokrtische Marktwirtschaft" vertreten und sich gegenseitig die Köpfe einschlagen.
Diese Endlos-Diskussionen sind ein Luxus, den wir uns nicht mehr leisten können. Wir verlieren zuviel Zeit.
Die CDU/CSU hat es ja auch hervorragend geschafft, den Ärger über Hartz IV an sich vorbeiziehen zu lassen, obwohl Hartz IV in einer Art großen Koalition beschlossen wurde... denn zu dem fraglichen Zeitpunkt wurde Deutschland schon lange CDU-regiert (oder -blockiert).
Und warum ist ihr das gelungen?
Weil sie nicht mit in der Regierung sitzt.
Daß sie das dennoch mitentschieden hat, interessiert niemanden mehr. Hartz IV ist für alle ein Fehler der Regierungsparteien.
MfG
SpaceRat
Ja, Dir auch.
GKr