ARD und ZDF und viele und noch mehr

Geht es wirklich um das Online Angebot? Na mir nicht. Es geht um die steigenen Kosten der Öffentlich rechtlichen Rundfunk Anstalten. Bis auf wenige Sender fahren alle ein 24 Stunden Programm und das bundesweit. Was mein Begriff einer Grundversorgung weit übersteigt.
Vollprogramme: ARD 01, BR 02, HR 03, MDR 04, NDR 05, RBB 06, BR Alpha 07, SWR 08, WDR 09, 1+ 10, 1Extra 11, 1Festival 12, arte 13, Phoenix 14, 3sat 15, ZDF 16, ZDFinfo 17, ZDFdoku 18, ZDFthater 19, Kika 20.
Das sind nur die Fernsehsender. Die meisten senden 24 Stunden, also Vollprogramm bundesweit über Satellit und DVB-T (eingeschränkt).

An die 20 Fernehsender machen öffentliches Recht. Jedes Bundesland oder fast jedes Bundesland kocht ein eigenes Süppchen. Dabei habe ich die vielen Radioprogramme noch nicht einmal berücksichtigt.

Die Idee, die vor Jahren aufkam, die Internetnutzer, die keine Empfangsgeräte haben auch zur Kasse zu beten, war gebohren.
Und so zahlen Menschen, die garnichts mit dem Rundfunk zu tun haben wollen, auch Gebühren.

Nun gibt es die GEZ und die entscheidet wer hilfebedürftig ist und wer nicht. Und aus den Briefen der GEZ ist zu entnehmen, dass Hilfebedürftige nicht vor der GEZ befreit sind sondern zahlen sollen. Vom Staat bereits anerkannt als Hilfebedürftig, erkennt es die GEZ nicht an.

Erstaunlich oder strukturbedingt. Bei der GEZ ist alles aus einer Hand. Rechnung, Mahnung, Inkasso, Widerspruch. Nur der Schritt zur Pfändung muss die GEZ veranlassen. Aber nicht begründen. Ein Freifahrtschein.

Der Grund auch, immer mehr Sender brauchen immer mehr Geld. Die Gebühren reichen nicht aus.
Haben Sie schon jemals eine Sendung im öffentlich rechtlichen Rundfunk mitverfolgen dürfen, die sich kritisch mit dem Vorgehen der GEZ auseinandersetzte? Ich noch nicht.

Allerlei kritische Berichte kommen, nur im eigenen Haus ist alles in Ordnung. Der Schein des Anscheins muss eben gewart werden.

Um es zu verdeutlichen, ein unabhängigen Rundfunk wird gebraucht. Aber die unabhängige Einziehung von Gebühren führt nachweislich zu Willkür. Der Grund ist einfach. Die GEZ untersteht keinerlei Kontrolle von ausserhalb und der Bürger kann sich nicht wirklich sondern auch nur zum Schein wehren. Die Beweislast liegt bei dem Bürger, die GEZ darf alles behaupten und daraufhin Geld eintreiben lassen. Und dazu kann noch Ordnungsgeld bis zu 1000 Euro verhängt werden.

Deshalb muss eine Wende her, dass die Öffentlich rechtlichen Anstalten aus Steuern finanziert werden und das im Grundgesetz verankert wird. Und alles was über den Normalbedarf hinausgeht, sollte durch Werbung oder anders finanziert werden.