Landgericht Düsseldorf?!

Ich hätte jetzt angenommen, dass das Urteil für Deutschland gilt, aber EU-weit?

Benutzer Wuffi67 schrieb:

"EU-weit mit Ausnahme der Niederlande" !
Leider kenne ich die rechtsphilosophischen Hintergründe nicht. Dann könnte ich noch lauter lachen. Vielleicht kann ein Rechtskundiger ja das mal erläutern.
Naja, demnächst muß dann der Zoll an der deutsch-niederländischen Grenze kontrollieren, dass keine Samsung Tabs illegal importiert werden. Dänemark läßt grüßen. Und das alles geschieht trotz des Schengener Abkommen.

Benutzer IMHO schrieb:

Soweit ich als Laie das verstanden haben kennen die Niederlande (anscheinend im Gegensatz zu allen anderen EU-Mitgliedsstaaten) kein Wettbewerbsrecht auf dem die Klage von Apple basiert.

In den Niederlanden klagt Apple daher extra und bezieht sich dort direkt auf den Plagiatsvorwurf.

Benutzer telefonlaie schrieb:

Oha, kein Wettbewerbsrecht und trotzdem steht der Staat nicht still. Vielen Dank für die Auskunft.


Na, da bin ich mal gespannt, wie das ausgeht. Hoffentlich muß Samsung nicht anschließend dreieckige Tablets herstellen, um sich ausreichend zu unterscheiden. :) Ab wann ist Design in welchem Ausmaß schutzwürdig? Ich möchte nicht in der Haut der Richter stecken.
Eine Klage an einem nichtamerikanischen Gericht. Da werden die Argumente vielleicht ohne Heimvorteil beratschlagt werden.