Samsung klagt im Patentstreit auch gegen Apple iPhone 5
Samsung klagt im Patentstreit auch gegen Apple iPhone 5
Bild: Apple
Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg
mit Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus.
Samsung beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer
laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt
acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund
zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten, Funktionen einer Bildschirmtastatur sowie die Anzeige von Bildern und Videos. Samsung greift in dem Verfahren neben vorherigen iPhone-Modellen auch iPad-Tablets und die iPod-Player an. Apple hat im Gegenzug diverse Samsung-Smartphones im Visier, darunter auch das aktuelle Top-Modell Galaxy S3. Ein Prozess ist allerdings erst für 2014 geplant.
Im August hatte Apple gegen Samsung gesiegt
Samsung klagt im Patentstreit auch gegen Apple iPhone 5
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Apple hatte im August vor dem selben Gericht einen haushohen Sieg
gegen Samsung errungen. Geschworene stellten die Verletzung mehrerer
Apple-Patente durch diverse Geräte der Südkoreaner fest und sprachen
dem US-Konzern 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Alle
Patent-Vorwürfe von Samsung wurden hingegen abgeschmettert. Samsung
versucht derzeit, die Entscheidung der Geschworenen zu kippen, noch
bevor sie von Richterin Lucy Koh bestätigt wird. Apple fordert
hingegen gut 700 Millionen Dollar mehr und beantragte dauerhafte
Verkaufsverbote für zahlreiche Samsung-Geräte. Die meisten davon
spielen aber kaum noch eine Rolle auf dem Markt, weil die Klage vom
Frühjahr 2011 ist.
Dank seines einzigen Erfolgs in dem ersten kalifornischen Verfahren darf Samsung jetzt wieder sein Tablet Galaxy Tab 10.1 in den USA verkaufen. Richterin Koh hob den im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp auf. Die Geschworenen hatten keine Verletzung von Apples geschützten Designmustern durch den iPad-Konkurrenten festgestellt. Da Samsung gegen das Verkaufsverbot in Berufung ging, musste die Richterin allerdings erst grünes Licht der höheren Instanz abwarten, bis sie ihre Verfügung aufheben konnte. Das Modell ist allerdings schon mehr als ein Jahr alt und entsprechend veraltet.
Samsung hatte vor einigen Wochen auch Klagen gegen das iPhone 5 in Europa angedroht. Dabei soll es um Patente für den schnellen Datenfunk LTE gehen. Klagen wegen Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, sind komplizierter, weil für die Schutzrechte besondere Regeln gelten: Sie müssen zu "fairen Konditionen" ohne Diskriminierung lizenziert werden, bei der Umsetzung dieser Regel gibt es jedoch immer wieder Streit, etwa um einen angemessenen Preis. Apple setzt sich dafür ein, keine Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente zu verhängen.