Schlappe für Apple: Sieg für Sony und Nokia im Patentverfahren
Apple versus Nokia und Sony
Bild: Apple, Nokia, Sony, Montage: teltarif.de
Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche haben
Sony und Nokia einen Erfolg gegen Apple erzielt. Der
iPhone-Hersteller verletzte drei Patente, die bei einer
Verwertungsgesellschaft der Unternehmen liegen, entschied ein
Geschworenen-Gericht im US-Staat Delaware. Ein Patent beschreibt ein
Mobiltelefon mit Kamera, bei den beiden anderen geht es um ein
Verfahren für Ablehnung oder Abbruch eines Telefongesprächs, wie aus
einem veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.
Geklagt gegen Apple hatte bereits im Jahr 2010 die Firma MobileMedia Ideas. Sie gehört neben Sony und Nokia auch dem Videopatent-Verwerter MPEG LA. Bei MobileMedia liegen rund 300 Patente für verschiedene Technologien. Apple dürfte nach Expertenscheinschätzung in Berufung gehen.
Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller
Apple versus Nokia und Sony
Bild: Apple, Nokia, Sony, Montage: teltarif.de
Apple verklagt selbst auf breiter Front Hersteller von Geräten mit
dem Google-Betriebssystem Android mit dem Vorwurf von
Patentverletzungen. Derzeit berät ein Gericht in Kalifornien
abschließend über eine Milliarden-Strafzahlung von Samsung, die
Geschworene Apple im August zugesprochen hatten. Allerdings hatte ein US-Richter wiederum beschlossen, dass Samsung die Patent-Unterlagen von HTC und Apple einsehen darf. Grund dafür ist das Interesse von Samsung an den aufgeführten Patenten, die eventuell auch Samsung selbst im Patentstreit mit Apple betreffen könnten. Mit Nokia hatte
Apple bereits ein Lizenzabkommen für andere Patentgruppen
geschlossen. Immerhin haben die beiden großen Unternehmen Apple und Google in Erwägung gezogen, den Patentkrieg beizulegen. Erst vor Kurzem haben beide Hersteller Gespräche über eine Schlichtung geführt. Die Gespräche fanden im Rahmen eines laufenden US-Verfahrens statt, bei denen es um sogenannte Standard-Patente geht - darunter auch der Mobilfunk-Standard UMTS. Eine Übersicht zu allen bisherigen Patent-Konflikten zwischen Apple und anderen Unternehmen erhalten Sie auf dieser Seite.