Benutzer Robophone schrieb:
Benutzer Brauni2 schrieb:
Ich würde der Bundesregierung empfehlen vor dem EuGH zu klagen.
Auf den ersten Blick ist dein Rat verständlich. Nur hat man heute im Artikel von teltarif die Journalisten auf die Klage Irlands hingewiesen, die sogar vor dem EU-Gericht gewonnen hatte.
Die Eu-Richter habe anerkannt, (...) Vorratsdatenspeicherung umwirksam ist.
Deutschland muss daher (...) sich auf irisches berufen.
Und warum tun sie es dann nicht???
Außerdem würde ich im gleichen Fall Klage gegen die EU-Kommision (...) empfehlen.
Wenig wahrscheinlich, dass sie gegen die EU-Komission Klage erheben werden. Das (...) Barroso &
Co. sich aus irgendwelchen Gründen auf ihren Position zur Puschung der Richtlinie bestehen würden.
Sprich: das ganze ist nur politisches Geschwätz?!
(...) Dass aber EU-Komission eine gegenüber Deutschland unfreundliche Haltung hat , ist schon verständlich.
Warum denn eigentlich? Auch das muss man sich nicht unbedingt gefallen lassen. Es geht um individuelle Rechte die eingeschränkt werden sollen - ohne Tatverdacht!
Sonst sollten den Amerikanern die gleichen Einreisebestimmungen 'erleiden' wie wir Europäer.
Leider kann Deitschland hier keinen Druck ausüben. USA und Deutschland sind keine gleichberechtigte Partner. (...) Irgendwelche Forderungen kann Deutschland nicht stellen.
Auch durch passive Reaktionen lässt sich etwas bewirken?
Die Europäer ticken anders. (...)
Stimmt, aber deshalb schlechter???
Somit merken sie wie es einem so
ergeht und erheben vielleicht auch Einspruch gegen eine solche Gängelung.
Unrealistisches Gerede. Es gibt jetzt keiner in der Welt, der erwas den Amerikanern vorschreiben könnte.
Muss man sich also von den Amerikanern alles gefallen lassen?
Warum unrealistisch??? Eigentlich sollten Europa und USA sich auf Augenhöhe begegnen. Es ist erwiesen das, wenn die Amerikaner selbst merken, was für Schikanen andere 'erleiden' müssen rebellieren sie auch dagegen an. Beispiel: Einreisebestimmungen für Brasilianer!)
Mal abgesehen davon war meine letzte Bemerkung eher sarkastisch gemeint, scheint aber nicht angekommen zu sein! ;-(
Ich bitte um eine sachlichere Diskussion im Forum !
PS: Wenn Du schon 'sachlichere' Diskussionen anmahnst, dann bitte auch eine Kommentierung mit besserer Rechtschreibung. Mal einen Tippfehler ist ja ok, aber so krass! :-P
Wer weiß wer das hier alles liest?! ;-)