Android-Streit: Uneinigkeit über Strafbarkeit der Patentverletzung
Patentstreit um Googles Android
Bild: Android / Montage: teltarif.de
Im Prozess von Oracle und Google um das
mobile Betriebssystem Android haben die Geschworenen in einer ersten
Entscheidung keine eindeutige Antwort gefunden. Sie beschlossen zwar,
dass Google bei der Android-Entwicklung einige Urheberrechte von
Oracle verletzt habe. Zugleich konnten sie sich aber nicht darüber
einigen, ob dies durch die sogenannte Doktrin des "Fair Use"
(Angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei.
Patentstreit um Googles Android
Bild: Android / Montage: teltarif.de
Nach Bekanntgabe der Geschworenen-Entscheidung stellte
Google angesichts der unklaren Situation den Antrag, den Prozess für
gescheitert zu erklären. Beobachter gingen davon aus, dass Oracle
kaum noch Chancen hat, den angestrebten Milliarden-Schadenersatz
durchzusetzen. Der Prozess ist jetzt zunächst in die zweite Phase
gegangen, bei der es um mögliche Patentverletzungen geht. In einem
dritten Teil soll über Oracles Schadenersatz-Ansprüche entschieden
werden.
Google soll mit Android Java-Patente verletzen
Oracle wirft Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu verletzen. Java ist eine Software-Basis, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Sie wird auch für Web-Anwendungen breit eingesetzt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen. Google will keine Verletzung von Urheberrechten anerkennen und streitet Oracle auch das Recht ab, die ins Feld geführten Patente gegen Android einzusetzen.
Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.