Arcor muss Zugang zu Porno-Portal sperren

Laut einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Frankfurt (Az. 2-06 O 477/07) muss Arcor seinen Internet-Kunden den Zugang zum US-Sex-Portal YouPorn sperren. Zur Begründung heißt es unter anderem, dass das Portal keine Altersüberprüfung gemäß dem deutschen Jugendschutz durchführe. Da die einstweilige Verfügung jedoch noch nicht zugestellt wurde, ist der Zugang zur Seite noch nicht gesperrt. Nach eigenen Angaben bereitet sich Arcor jedoch auf die Sperrung vor.

Arcor hat die Möglichkeit, gegen die Entscheidung Widerspruch einzulegen, und eine mündliche Verhandlung mit anschließendem Urteil zu verlangen. Dies hätte jedoch keine aufschiebende Wirkung: Bis zu diesem Zeitpunkt müsste der Zugang gesperrt bleiben.

Das US-amerikanische Angebot ist auch in deutscher Sprache verfügbar, Zugang erhalten Nutzer durch einen simplen Klick auf einen Button, mit dem die Volljährigkeit bestätigt wird. Der Sperrungs-Antrag erfolgte durch einen in Deutschland ansässigen Anbieter von Sex-Seiten, der die aufwändige und damit teuer umzusetzende Altersüberprüfung umsetzt und hier einen Wettbewerbsnachteil durch YouPorn sieht. Das Gericht folgte dieser Einschätzung und verpflichtet Arcor zur Sperre, solange auf YouPorn keine "Zugangsbeschränkung" und keine adäquate "Altersverifikation" durchgeführt wird sowie "tierpornografische Darbietungen" verfügbar sind. Arcor bestätigt damit teltarif gegenüber einen Artikel des Nachrichtenmagazin Spiegel vom Freitag.

Bei Verstößen droht Arcor in Einzelfällen ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro oder sechs Monate Ordnungshaft gegen die persönlich haftenden Gesellschafter. Erst vor kurzem hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Alterskontrollen bei Pornoseiten im Internet den Zugang Jugendlicher wirkungsvoll verhindern müssten. Die Zugangsbeschränkungen des deutschen Rechts für pornografische Inhalte im Internet erfassten dabei "grundsätzlich auch ausländische Angebote, die im Inland aufgerufen werden" könnten. Wie dies in der Praxis umzusetzen ist, bleibt allerdings fraglich.

Vor rund einem Monat hatte Arcor bereits kurzzeitig eine Porno-Anbieter-Seite gesperrt, nach kurzer Zeit die Sperre aber wieder aufgehoben. Von Nutzern war die Zugangssperrung unter anderem als Zensur kritisiert worden.