Urteil

Arcor muss YouPorn nicht sperren

Landgericht Frankfurt sieht Provider nicht verantwortlich für Web-Inhalte
Von Thorsten Neuhetzki

Das Landgericht Frankfurt ist bereits im Februar in einem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil zu dem Schluss gekommen, dass ein Internetprovider nicht veranwortlich ist für den Inhalt von Webseiten. Dabei geht es um eine Klage der Kirchberg Logistik, die moniert hatte, dass es auf der frei zugänglichen Seite youporn.com Pornografie ohne jeglichen Altersschutz gebe. Selbst müsse man als deutscher Anbieter aber strenge Jungenschutzauflagen erfüllen. Die 6. Zivilkammer des LG Frankfurts ordnete daraufhin die Sperrung von YouPorn an, der Arcor durch eine Änderung am Domain Name Systen (DNS) nachkam. Diese allerdings konnte von versierteren Kunden umgangen werden.

Wie das IT-Portal heise.de heute berichtet, hat Arcor die Sperrung bereits am 20. Februar wieder aufgehoben, nachdem die 12. Zivilkammer des LG Frankfurts zu dem Schluss kam, ein Provider sei nicht verantwortlich für den Inhalt von Webseiten (Az. 3-12 O 171/07). In der Argumentation folgten die Richter dem Bericht nach dem Oberlandesgericht Frankfurt. Dieses hatte beim Streit um die Sperrung von google.de und google.com ähnlich argumentiert.