Niederländisches Urteil: Kaum Konsequenzen

"Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa."

Wohl kaum. Das Gericht hat eine Verletzung von Geschmacksmustern ausdrücklich verneint, das Einfuhrverbot bezieht sich auf die Verletzung eines Patentes, wobei es sich hier wohl wie man an andrer Stelle lesen kann, um eine ziemliche Kleinigkeit im System handelt. Selbst Teltarif weist ja inzwischen in einem anderen Artikel darauf hin, was auch andere melden: Samsung kann diese Patentverletzung mit einem kleinen Update ganz simpel aus der Welt schaffen und hat dazu ja noch eine Frist von 7 Wochen. Wieso das Samsung also vor erhebliche Probleme stellen sollte ist doch eher fraglich.

Dass das Düsseldorfer Gericht uns weiterhin das GalaxyTab vorenthalten möchte weil trotz Unterschieden "eine gewisse Ähnlichkeit besteht" ist hingegen tragischer - belegt aber offenbar eher, dass dort Richter am Werk sind die von dem über was sie entscheiden offenbar wenig Ahnung haben oder einfach völlig praxisfern agieren. Ich bezweifle, dass das im Hauptverfahren das ja noch aussteht so Bestand haben wird.