niemand har die Absicht...

Benutzer d.c.n schrieb:

Niemand hatte die Absicht eine Maskenpflicht einzuführen. Der zuständige Minister sagte dies sogar ausdrücklich und auf entsprechende Nachfragen. Den Rest der Geschichte kennen wir.

Insbesondere aufgrund der leidvollen deutschen Geschichte mit zwei Diktaturen sollten wir Deutsche extreme empfindlich auf jegliche Kompetenzausweitung der Regierung oder irgendwelcher von niemandem gewählter Bonzen in der EU reagieren. Tun wir aber nicht. Die Obrigkeitshörigkeit der Deutschen haben auch zwei schreckliche Diktaturen in keiner Weise austreiben können. Und ich habe da leider keinerlei Optimismus für die Zukunft.

Benutzer w64h885 schrieb:

Vorübergehende Maskenpflicht wegen einer globalen Pandemie ist für dich ein Problem? Ich bin gein Jurist, aber das ist definitiv im Einklang mit den ersten Artikeln des Grundgesetzes, nämlich um die Gefährdung anderer zu unterbinden.

Benutzer sonate schrieb:
>> Vorübergehende Maskenpflicht wegen einer globalen Pandemie ist

Ob das für mich ein Problem ist oder nicht ist erstens irrelevant und zweitens habe ich darüber nicht ein einziges Wort verloren. Lies bitte noch einmal, was ich tatsächlich geschrieben habe.


Korrekt, du bist kein Jurist. Deshalb ist deine Schlussfolgerung, so wie du sie hier vorgetragen hast, rechtlich schlicht falsch.

Benutzer w64h885 schrieb:

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass das BVG die Maskenpflicht kassiert hätte. Und auch hier behauptest du wieder etwas, ohne es zu belegen. Damit kann ich denke Postings nicht mehr ernst nehmen. Da bekommt man selbst von der KI bessere antworten. ;)

Benutzer sonate schrieb:

Ob irgendeine Maßnahme des Staates verfassungswidrig ist oder nicht, hängt nicht davon ab, ob das Bundesverfassungsgericht eine entsprechende Entscheidung trifft. Auch das ist jedem klar, der ein gewisses juristisches Grundverständnis oder gar ein Jurastudium hinter sich hat.

Und deshalb endet zumindest für mich an dieser Stelle die Diskussion mit dir über dieses Thema. Du hältst dein laienhaftes juristisches Verständnis und dein Bauchgefühl für einen Fakt. Dagegen anzuargumentieren ist sinnlos.

Ich wünsche dir eine frohe und besinnliche Weihnacht!