Patentstreit: Microsoft triumphiert über Motorola in München
Microsoft siegt über Motorola
Bild: teltarif.de
Im Patentstreit von Microsoft und Motorola hat der
Windows-Konzern jetzt ein Urteil in Deutschland in der Hand. Das
Landgericht München I stellte heute die Verletzung eines
Microsoft-Patents im Zusammenhang mit SMS-Mitteilungen fest
(Europäische Patentnummer 1304891). Microsoft kann nun gegen eine
Sicherheitsleistung ein Verkaufsverbot durchsetzen und legte Motorola
in einer ersten Reaktion nahe, eine Patentlizenz zu erwerben.
Microsoft siegt über Motorola
Bild: teltarif.de
Besonders interessant macht das Verfahren, dass Motorola seit
Dienstag zum Internet-Riesen Google gehört, der hinter dem mobilen
Betriebssystem Android steht. Android-Geräte stehen im Mittelpunkt
vieler Patentklagen von Rivalen wie Apple und Microsoft, erst seit
dieser Woche ist jedoch Google direkt davon betroffen.
Erhebliche Probleme für Motorola und Google
Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der die vielen Konflikte in der Mobilfunk-Branche beobachtet, könnte der Erfolg in München Motorola und Google vor erhebliche Probleme stellen. Unter anderem müssten Android-Apps, die auf die SMS-Funktionalität zugreifen, umgeschrieben werden, argumentierte Müller in seinem Blog. Er ist als Berater unter anderem auch für Microsoft tätig.
Der Patentstreit der beiden Unternehmen hatte in den vergangenen Wochen bereits für Schlagzeilen in Deutschland gesorgt. Microsoft verlagerte das europäische Distributionszentrum in die Niederlande. Zur Begründung hieß es, man müsse Produkte vor den Auswirkungen der Patenklagen vor deutschen Gerichten schützen. Es ging dabei vor allem um die Klage einer Motorola-Tochter wegen des Videokompressions-Standards H.264. Davon sind mehrere Microsoft-Produkte betroffen, darunter das Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360. Eine Entscheidung in dem Fall steht noch aus.