Apple Watch

Importstopp für Apple Watch: Kein Veto vom Weißen Haus

Die neuesten Apple-Watch-Modelle können im Heimat­markt des Herstel­lers nicht mehr verkauft werden. Grund dafür ist ein verlo­renes Patent­ver­fahren. Das Weiße Haus legt kein Veto gegen den US-Import­stopp für Apple-Smart­watches ein.
Von dpa /

Apple kann die meisten Modelle seiner Computer-Uhr nach einem verlo­renen Patent­ver­fahren nicht mehr in die USA einführen und damit auch nicht im Heimat­markt verkaufen. Für das Weiße Haus beschloss die Handels­beauf­tragte Kathe­rine Tai, kein Veto gegen den Import­stopp durch die Behörde ITC einzu­legen. Der Konzern stoppte den Verkauf der aktu­ellen Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA vorsorg­lich bereits vergan­gene Woche. Auf den Verkauf in anderen Ländern hat die Entschei­dung keinen Einfluss. Apple ging am Dienstag in Beru­fung.

Vorwurf von der Medi­zin­technik-Firma Masimo

Apple Watch Series 9 Apple Watch Series 9
Foto: teltarif.de

Datenblätter

Die eben­falls ameri­kani­sche Medi­zin­technik-Firma Masimo wirft Apple vor, in den Uhren eine von ihr paten­tierte Tech­nologie zur Messung des Sauer­stoff­gehalts im Blut ohne Lizenz einzu­setzen. Masimo setzte sich im Oktober in einem Verfahren vor der US-Handels­behörde ITC durch, die die Einfuhr der betrof­fenen Modelle der Apple Watch in die USA unter­sagte. Das Weiße Haus konnte die Entschei­dung noch mit einem Veto kippen, entschloss sich nun aber dagegen.

Andere US-Einzel­händler wie Best Buy können bereits zuvor einge­führte Bestände der Apple-Uhren noch ausver­kaufen. Apple selbst verkauft in den USA weiter sein Modell Watch SE, das keinen Sensor zur Messung des Sauer­stoff-Gehalts im Blut hat.

Apple ergreift Maßnahmen

Apple teilte vergan­gene Woche mit, dass der Konzern mit der Entschei­dung der ITC nicht einver­standen sei und verschie­dene Wege verfolge, um die Uhren weiter für Verbrau­cher verfügbar zu machen. Am Dienstag ging Apple in Beru­fung vor Gericht, um die ITC-Entschei­dung zu kippen. Der Konzern bean­tragte auch, den Import­stopp für gut zwei Wochen in einem Eilver­fahren auszu­setzen. Ein Antrag, das Einfuhr­verbot für die gesamte Dauer des Beru­fungs­ver­fah­rens auszu­setzen, war zuvor abge­wiesen worden.

Nach Infor­mationen des Finanz­dienstes Bloom­berg versucht Apple, mit einer Soft­ware-Ände­rung die Masimo-Patente zu umgehen. Eine Möglich­keit wäre auch, den Sensor zur Messung des Sauer­stoff-Gehalts zu deak­tivieren. Ob solche Lösungen für die ITC ausrei­chend wären, ist jedoch unklar.

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