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Deutscher Bundestag
Meldungen zu Deutscher Bundestag
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14.09.17Wahlprogramm-Check
Digitalisierung, Breitbandausbau & Co.: Das verspricht die CSU zur Wahl
Die CSU hat für den Bundestags-Wahlkampf ein Sonderprogramm vorgelegt. Darin spart sie nicht mit ambitionierten Plänen zu 5G, zur Terrorabwehr und zum Bauernhof 4.0. zur Meldung -
13.09.17Wahlprogramm-Check
Digitalisierung, Breitbandausbau & Co.: Das fordert "Die Linke" zur Wahl
Im Wahlprogramm der Linkspartei zur Bundestagswahl wird die Digitalisierung nicht nur als Chance, sondern auch als Bedrohung eingestuft. Was Die Linke im Bereich der Digitalisierung umsetzen möchte, haben wir zusammengefasst. zur Meldung -
12.09.17Wahlprogramm-Check
Digitalisierung, Breitbandausbau & Co.: Das fordert die SPD zur Wahl
Dieses Jahr versucht sich die SPD bei Digitalthemen breiter aufzustellen als die Jahre zuvor. Interessant sind dabei die Positionen im Bereich Bildung, Breitband und dem Digitalrecht. zur Meldung -
11.09.17Wahlprogramm-Check
Digitalisierung, Breitbandausbau & Co.: Das verspricht die CDU/CSU
Die Union spricht in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl zwar noch von "sogenannten social media", in anderen Bereichen sieht sie durch die Digitalisierung aber klare wirtschaftliche Vorteile. Wir haben einen Blick auf das Programm geworfen. zur Meldung -
05.09.17Umfrage-Ergebnis
Internet-Ministerium gewünscht: Mehrheit der Deutschen dafür
Kann eine erfolgreiche Digitalpolitik über mehrere Ministerien hinweg gelingen? Eine Mehrheit in Deutschland bezweifelt das - und wünscht sich die Bündelung der Verantwortung in einem Internet-Ministerium. zur Meldung -
15.07.17Wahlkampf
Merkel: Deutschland hat bei Digitalisierung großen Nachholbedarf
Angela Merkel und Martin Schulz wollen die digitale Verwaltung vorantreiben - denn hier liegt Deutschland weit zurück. Die Kanzlerin sieht derweil Versäumnisse bei der Lehrer-Ausbildung. zur Meldung -
04.07.17Verfassungsschutz
Russische Cyber-Attacken vor der Bundestagswahl
Die amerikanischen Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau versucht hat, die US-Präsidentenwahl zu manipulieren. Muss Deutschland zur Bundestagswahl Ähnliches befürchten? Ja, meint der Verfassungsschutz. zur Meldung -
30.06.17WLAN-Hotspot
Bundestag beschließt WLAN-Gesetz
Die dringend nötige Reform des WLAN-Gesetzes hat die Abstimmung im Bundestag überstanden. Betreiber von WLAN-Hotspots brauchen sich nicht mehr vor der Störerhaftung fürchten. Boomen jetzt freie Hotspots in Deutschland? zur Meldung -
30.06.17Hatespeech-Gesetz
Gesetz gegen Hass im Netz vom Bundestag angenommen
Der Bundestag hat das Gesetz angenommen, das Online-Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze und Terror-Propaganda verpflichtet. Kritiker warnen vor einer verfassungswidrigen Beschränkung der Meinungsfreiheit. zur Meldung