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Deutscher Bundestag
Meldungen zu Deutscher Bundestag
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22.10.19FAQ
Was bedeutet die DAB+-Pflicht in Radios für Verbraucher?
Der Bundestag hat in der vergangenen Woche der Digitalradio-Pflicht für Radiogeräte zugestimmt. Was das für den Handel und den Endverbraucher bedeutet, fassen wir in einem FAQ zusammen. zur Meldung -
23.09.195G-Kritiker
Heute im Bundestag: Petition gegen die 5G-Zukunft
Mobilfunk-Kritiker und ängstliche Zeitgenossen fordern ein Moratorium für den 5G-Netzausbau, bis "neutrale" Experten irgendwann die Unbedenklichkeit von 5G festgestellt haben. zur Meldung -
20.09.19Unzumutbar
Wenn (k)einer gräbt: Netzbetreiber wollen Gesetzesänderung
Das Problem ist in der Politik angekommen: Wie verhindert man, dass Breitband-Investitionen entwertet werden, weil sich Konkurrenten ins gemachte Nest legen und dann die Kunden wegschnappen können? Gar nicht bauen? zur Meldung -
01.08.19Netzausbau
BREKO: Kampf gegen "graue Flecken"
Gebiete, die seinerzeit mit Vectoring ausgebaut wurden, müssen zuschauen, wie nebenan schnellere Glasfaser verlegt wird. Gibt es Lösungen? zur Meldung -
31.07.19Schnelles Internet
BREKO: Gibt's ein einklagbares Recht auf schnelles Internet?
Ein Grundrecht ist ein hohes Gut. Gibt es ein einklagbares Grundrecht auf schnelles Internet für alle? Der BREKO hat darüber nachgedacht. zur Meldung -
02.07.19Hasskommentare
Hasskommentare: Bundesamt brummt Facebook Bußgeld auf
Netzwerke wie Facebook müssen in Deutschland Hasspostings schnell löschen. Sie müssen aber auch exakt über das Ausmaß rechtswidriger Inhalte berichten. Das Bundesamt für Justiz sieht hier Mängel und verhängt gegen Facebook ein Millionen-Bußgeld. zur Meldung -
26.06.19Bundestag
Beschlossen: Das werden Deutschlands 5G-Modellregionen
Mit Fördergeldern des Bundes sollen in sechs deutschen Regionen die Potenziale von 5G anschaulich und praxisnah entwickelt, erprobt und demonstriert werden. Wir erläutern, wo das sein wird. zur Meldung -
21.06.19Unzumutbarkeit
Glasfaserausbau: Appell zur DigiNetz-Gesetz-Verabschiedung
Seit fast einem Jahr wird im politischen Berlin über die Revision des Diginetz-Gesetzes diskutiert. Zweitverleger verderben die Kalkulation der Erstausbauer mit Glasfaser. Im Prinzip ist fast alles klar. Im Prinzip. zur Meldung -
06.05.19Klagewelle
Streit um Anti-Abmahn-Gesetz
Abmahnungen können ein profitables Geschäftsmodell sein. Mit einem Gesetz sollen die Profi-Abmahner ausgebremst werden. Nun gibt es Streit um die DSGVO. Will das Justiz-Ministerium die nicht explizit einbeziehen? zur Meldung