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Deutscher Bundestag
Meldungen zu Deutscher Bundestag
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26.03.21Urheberrecht
Uploadfilter: Streit um 15 Sekunden Video
Vor Jahren gingen Tausende junge Leute auf die Straße und protestierten gegen befürchtete "Uploadfilter" im Internet. Die Proteste sind abgeebbt. Die Urheberrechtsreform tritt in Deutschland in eine entscheidende Phase ein. zur Meldung -
16.03.21Auto
DARC: Mikrofon-Verbot im Auto schießt übers Ziel hinaus
Der DARC präsentierte eine Studie, der zufolge die Mikrofon-Nutzung im Auto sicherheitstechnisch unproblematisch sei. Selbst die Bedienung des Autoradios berge eine höhere Gefahr. zur Meldung -
05.03.21Mobilität
Uber & Co.: Neue Regeln für Taxis und Fahrdienste per App
Vor allem in Metropolen drängen neue Transportanbieter auf den Markt, die flexibler fahren als Busse auf ihren festen Linien - und auch Taxis Konkurrenz machen. Was soll da künftig alles möglich sein? zur Meldung -
05.03.21Bundestag
Gesetz zum Schutz von Kindern im Netz beschlossen
Der Bundestag beschloss heute den novellierten Gesetzentwurf zur Reform des Jugendschutzes. Kinder und Jugendliche sollen bei der Internetnutzung besser vor Gefahren geschützt werden. zur Meldung -
03.03.21Einig
VATM: 12-Monats-Verträge will keiner haben
In hohem Tempo wird das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) derzeit in Berlin mit Vertretern der Branche diskutiert, um es schnellstmöglich in Kraft zu setzen. zur Meldung -
26.02.21Gesetzentwurf
Bundestag debattierte über kürzere Vertragslaufzeiten (Update)
Wie lange darf ein Vertrag laufen - und darf er sich einfach automatisch verlängern, wenn man die Kündigung vergisst? Der Bundestag debattierte über eine Reform für Verbraucherverträge. Klar ist bereits: Es könnte noch strenger zugehen. zur Meldung -
24.02.21Datenschutz
Zugriffsregeln für Handy-Daten im Vermittlungsausschuss
Im Ringen um höhere Hürden für den staatlichen Zugriff auf persönliche Daten von Handynutzern schaltet die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss ein. Das beschloss das Kabinett heute in Berlin. zur Meldung -
17.12.20Kritik
TKG-Novelle: Verbände äußern durchgehend Kritik
Kaum hatte das Bundeskabinett den Entwurf der TKG-Novelle verabschiedet, hagelt es Kritik der Interessenverbände. Sie vermissen einen Bevorzugung der Glasfaser und eine strengere Regulierung der Telekom. zur Meldung -
16.12.20Fertig?
Bundeskabinett billigt TKG-Neuregelung
Lange ging scheinbar nichts vorwärts, jetzt könnte es schneller gehen: Das Bundeskabinett hat die TKG-Neufassung verabschiedet. Nun muss das Paket durch Bundestag und Bundesrat. zur Meldung