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Deutscher Bundestag
Meldungen zu Deutscher Bundestag
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05.05.21Gastbeitrag
Netzausbau: Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021
Vier Parteien haben bis Ende April 2021 den Entwurf ihres Programms zur Bundestagswahl am 26. September veröffentlicht. Dieser Artikel untersucht Aussagen der Entwürfe zum Ausbau von Telekommunikationsnetzen. zur Meldung -
30.04.21Gastbeitrag
Digital-Konzerne: Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021
Vier Parteien haben bis Ende April 2021 den Entwurf ihres Programms zur Bundestagswahl am 26. September veröffentlicht. Dieser Artikel untersucht Aussagen der Entwürfe zur Regulierung digitaler Plattformkonzerne. zur Meldung -
26.04.21Gastbeitrag
Medienpolitik: Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021
Vier Parteien haben bis Ende April 2021 den Entwurf ihres Programms zur Bundestagswahl am 26. September veröffentlicht. Dieser Artikel untersucht medienpolitische Aussagen der Entwürfe. zur Meldung -
24.04.21IT-Sicherheitsgesetz
Bundestag verabschiedet verschärftes IT-Sicherheitsgesetz
Die Bundesregierung hat das IT-Sicherheitsgesetz reformiert. In der Debatte ging es lange Zeit um die Frage, ob Technik von Huawei beim 5G-Ausbau verwendet werden darf. Nun steht vor allem der Ausbau des BSI im Vordergrund. zur Meldung -
23.04.21Durchwachsen
Verbände üben Kritik am neuen TKG
Der Bundestag hat das neue Telekommunikationsgesetz verabschiedet. Verschiedene Interessenverbände sehen das mit gemischten Gefühlen, wie etwa ANGA, BREKO und der VATM. Netcologne lobt das Gesetz. zur Meldung -
22.04.21Neues TKG
Anruf zu 0700: Künftig maximal 9 Cent pro Minute
Wenn neue Gesetze gemacht werden, können sich Betroffene zu Wort melden, auch wenn es scheinbar nur eine "kleine" Zielgruppe ist. Mit guten Argumenten kann die Politik überzeugt werden. Zum Beispiel bei der Vorwahl 0700. zur Meldung -
22.04.21Entscheidung
Bundestag beschließt Recht auf schnelles Internet ab 2022
Ab Mitte 2022 können die Deutschen bessere Festnetz-Internet-Verbindungen einfordern. Das sieht das heute vom Bundestag beschlossene Recht auf schnelles Internet vor. zur Meldung -
20.04.21Neue Vorlage
Regierung streicht TV-Kabel-Gebühr aus Mietnebenkosten
Lange wurde um die Streichung der TV-Gebühr aus den Mietnebenkosten gestritten. Nun bringen die Regierungs-Fraktionen die Regelung auf den Weg - es kommt eine neue Ausnahme hinzu. zur Meldung -
12.04.21Debatte
Urheberrechtsreform: Harte Diskussion im Bundestag
Der Bund will das Urheberrecht an die digitale Zeit anpassen. Das Justizministerium verspricht, die Interessen von Urhebern, Plattformen und Nutzern ausgewogen zu berücksichtigen. Doch viele stoßen sich noch an Details. zur Meldung