Jetzt auch Samsung gegen Huawei: Mein Patent, dein Patent
Patentklage: Samsung gegen Huawei
Bild: Samsung, Huawei / Montage: teltarif.de
Im Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche überziehen
sich jetzt auch Smartphone-Marktführer Samsung und sein chinesischer
Rivale Huawei gegenseitig mit Klagen. Samsung habe Huawei in China
mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt, teilte eine
Sprecherin des führenden südkoreanischen Technologiekonzerns heute mit.
Patentklage: Samsung gegen Huawei
Bild: Samsung, Huawei / Montage: teltarif.de
Samsung nannte zunächst keine Details zum Inhalt der Klage. Die
südkoreanische Nachrichtenagentur
Yonhap
berichtete jedoch, Huawei
werde dort vorgeworfen, sechs Patente für mobile
Kommunikationstechnologie und Bildspeicherung verletzt zu haben.
Gegenüber Reuters erklärte Samsung in einem Gespräch, man sei bemüht gewesen, die Angelegenheit gütlich zu lösen. Leider sei aber notwendig geworden, rechtliche Schritte zu ergreifen, um das geistige Eigentum des Konzerns zu verteidigen. Huawei wiederum kritisierte, dass man bisher keine "formelle Beschwerde" erhalten habe.
Huawei klagt wiederum gegen Samsung
Die Südkoreaner antworten damit auf eine Klage Huaweis von Mai. Der Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter wirft Samsung die Verletzung von elf Patenten im Zusammenhang mit dem schnellen Datenfunk-Standard LTE vor.
Das Schwierige an den andauernden Patentstreitigkeiten ist, das Patente auf Technologien, die zu Standards gehören, zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung zur Verfügung gestellt werden müssen (FRAND: Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Huawei hat dem südkoreanischen Unternehmen nach eigener Aussage ein faires Angebot zur Nutzung seiner Patente gemacht. Der chinesische Hersteller erklärte sich offenbar sogar bereit, auf eine Bezahlung für die Nutzung der Patente zu verzichten, wenn das Unternehmen im Gegenzug von Samsung patentierte Technologien nutzen könne. Am Ende habe man sich allerdings nicht auf eine Lizenzvereinbarung einigen können. Huawei ist hinter Samsung und Apple der drittgrößte Hersteller von Smartphones.
In der Branche hatte es in den vergangenen Jahren einen regelrechten Patentkrieg zwischen verschiedenen Anbietern gegeben. Für Schlagzeilen sorgte vor allem der Streit zwischen Apple und Samsung. Zwischenzeitlich waren die Konflikte abgeklungen, nachdem kein Unternehmen entscheidende Siege erzielen konnte.