Richter: Samsung Galaxy Tab nicht so cool wie Apples iPad

Richter: Das iPad sei cooler als das Galaxy Tab. Lässt Samsung das auf sich sitzen?
Bild: teltarif.de "Sieg oder Niederlage?" Das dürfte sich Samsung fragen, nachdem der englische Richter Colin Birss Apple aufgefordert hat, auf der Webseite und in Anzeigen klar zu stellen, dass Samsung das Design des iPads nicht kopiert habe. Das Internetportal Bloomberg berichtet, Apple sehe darin letztlich die Aufforderung, für Samsung Werbung machen zu müssen. Apple müsse die Klarstellung auf seiner Webseite und in Print-Werbungen in Großbritannien über sechs Monate verbreiten.

Wie aber kann der Kunde das iPad und das Galaxy Tab auseinander halten? Auch dazu hat sich Richter Colin Birss eine ganz eigene Meinung gebildet. Wie Bloomberg weiter schreibt, habe der Richter ausgeführt, das Galaxy Tab sei nicht so cool wie das iPad. Eine Verwechslungsgefahr bestehe daher nicht. Dennoch: Eine von Samsung beantragte einstweilige Verfügung lehnte das Gericht ab. Demnach hätte Apple nicht mehr behaupten dürfen, Samsung habe geschützte Designs kopiert. Das Recht auf freie Meinungsäußerung erlaube dies.

Da das Gericht eine Berufung gegen die Entscheidung explizit zugelassen hat, wird Samsung aber noch etwas warten müssen, bis ihr Tablet prominent von Apple beworben wird. Erwartungsgemäß hat Apple gegen dieses Urteil Berufung eingelegt. Ob dies Aussicht auf Erfolg hat, ist derzeit nicht abzuschätzen. Die Geschichte des Tablet-Konflikts zwischen Apple und Samsung ist jedenfalls um ein Kuriosum reicher.

Passend: Apple und Samsung müssen Informationen offen legen

Richter: Das iPad sei cooler als das Galaxy Tab. Lässt Samsung das auf sich sitzen?
Bild: teltarif.de Auch in Kaliforniern tut sich was an der Gerichte-Front. Im dortigen Prozess schiebt das Gericht der Geheimniskrämerei der beiden Rivalen einen Riegel vor. Richterin Lucy Koh wies die Anträge auf das Schwärzen von Informationen in Gerichtsunterlagen zurück. Sie argumentierte, dass ein Prozess maximal offen sein muss und die Unternehmen den Maßstab für vertrauliche Informationen zu breit angesetzt hätten.

Apple und Samsung haben nun eine Woche Zeit, neue Anträge zur Behandlung geheimer Interna zu stellen. Richterin Koh warnte sie, dass nur Dokumente mit außerordentlich vertraulichen Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten würden.

Apple und Samsung werfen sich in dem seit Frühjahr 2011 laufenden Verfahren gegenseitig Ideenklau vor. Koh brachte zuletzt mehr Bewegung in den Konflikt mit vorläufigen Verkaufsverboten für Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 und das Smartphone Galaxy Nexus. Der mit Spannung erwartete Prozess soll Ende Juli beginnen. Vom Gericht angeordnete Friedensgespräche der beiden Konzernchefs waren erfolglos geblieben.