Patentstreit

Apple: Klage gegen Samsung Galaxy S2 und weitere Smartphones

iPhone-Hersteller sieht weitere Patent-Verletzungen bei Samsung-Geräten
Von mit Material von dpa

Verletzt das Samsung Galaxy S2 Apple-Patente? Verletzt das Samsung Galaxy S2 Apple-Patente?
Foto: Samsung
Seit dem vergangenen Jahr geht Apple in Deutschland gegen den Vertrieb des Samsung Galaxy Tab 10.1 vor. Samsung reagierte mit einem leicht veränderten Tablet-Modell, dem Galaxy Tab 10.1N. Auch gegen den Verkauf dieses Geräts wollte Apple vorgehen. Allerdings zunächst ohne Erfolg. Nun versucht das amerikanische Unternehmen erneut, gegen den Vertrieb von Produkten seines Konkurrenten vorzugehen.

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Verletzt das Samsung Galaxy S2 Apple-Patente? Verletzt das Samsung Galaxy S2 Apple-Patente?
Foto: Samsung
Der Schutz des Designs des Apple iPhone werde durch verschiedene Smartphone-Modelle von Samsung verletzt, so die Begründung. Wie das Nachrichtenportal Bloomberg berichtet, gehören das Samsung Galaxy S Plus und das Samsung Galaxy S2 zu den Handys, gegen die Apple nun vorgeht. Eine Liste aller betroffenen Samsung-Smartphones wurde nicht veröffentlicht.

Verhandlung erst Ende August

Eine kurzfristige Entscheidung über ein Verkaufsverbot wird es nicht geben. Erst am 28. August soll es eine Verhandlung vor dem Landgericht Düsseldorf geben. Bis dahin dürften die meisten Smartphones, gegen die Apple derzeit vorgeht, allerdings aus dem Schwerpunkt der Vermarktung gerückt sein. So erfreut sich zwar beispielsweise das Samsung Galaxy S2 auch ein Dreivierteljahr nach Verkaufsstart noch einer großen Beliebtheit. Das dürfte sich bis zum Sommer allerdings zumindest im Neukundengeschäft ändern, zumal zum Mobile World Congress (MWC) Ende Februar mit neuen Modellen gerechnet wird, die wenige Wochen später in den Handel kommen.

Neben dem Rechtsstreit um Smartphones führt Apple auch die Auseinandersetzung gegen die Tablets von Samsung im Hauptverfahren fort, wie das Landgericht Düsseldorf berichtet. Dabei soll es um fünf Modelle gehen, die nach Ansicht von Apple zu nahe an das iPad angelehnt sind. Der Tablet-Streit soll am 25. September verhandelt werden.

Apple spricht von "Rufausbeutung"

Apples Anwälte hatten Samsung vorgeworfen, mit Nachahmer-Produkten Rufausbeutung zu betreiben. Samsung wehrte sich gegen die Vorwürfe: Apple versuche, den "kleinsten gemeinsamen Nenner" von Tablet-Computern einfach für sich zu beanspruchen.

Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer - und nun auch der Smartphones. Dabei geht es auch um den Konkurrenzkampf zwischen der Apple-Softwareplattform iOS und dem Google-Betriebssystem Android. Hatte Apple mit dem iPhone vor fünf Jahren den Smartphone-Markt erst richtig angekurbelt, so hat die Google-Software den Konkurrenten inzwischen überflügelt. Auf rund der Hälfte der neu verkauften Smartphones befindet sich das Android-Betriebssystem.

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