Mobilfunk: Ericsson verklagt Samsung wegen Patent-Verletzungen
Erneut Patente vor Gericht
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Auch der Netzwerkausrüster Ericsson steigt jetzt
in den weltweiten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche ein. Das
schwedische Unternehmen verklagte in den USA Smartphone-Marktführer
Samsung. Es gehe unter anderem um Technologien, die zu Funk- und
Netzwerkstandards gehören, teilte Ericsson heute in Stockholm
mit.
Samsung liegt bereits im Rechtsstreit mit dem US-Konzern Apple, der ihm Ideenklau bei iPhones und iPad-Tablets vorwirft. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen, die technische Standards betreffen.
30 000 Patente liegen bei Ericsson
Erneut Patente vor Gericht
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Ericsson begründete die Klage mit dem Scheitern zweijähriger
Verhandlungen mit Samsung über freiwillige Lizenzvereinbarungen.
Samsung habe 2001 und 2007 Lizenzvereinbarungen zu in Schweden
entwickelten Standard-Technologien für mobile Kommunikationssysteme
unterzeichnet, die aber ausgelaufen seien, hieß es weiter. Einen
Streitwert nannte Ericsson nicht.
Ericsson habe mehr als 30 000 Patente unter anderem für weitverbreitete Funk-Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA oder LTE. Für die Lizenzierung solcher Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. So muss der Zugang zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Bei der Umsetzung dieser Richtlinien gibt es allerdings immer wieder Streit. Auch Samsung führt gegen Apple Standard-Patente ins Feld. Das hat den Südkoreanern eine Untersuchung der EU-Wettbewerbshüter eingehandelt.