Neues Urteil - dieses Mal verliert o2

Herzlichen Glückwunsch an den Kläger und seinen Rechtsanwalt! Das gibt Auftrieb für alle, die bis jetzt hart geblieben sind.

Benutzer kris781 schrieb:

Datei ist - zumindest kostenlos - nicht mehr verfügbar.
Was steht denn drin?

Benutzer Jochen_O2 schrieb:

Geht doch! Habe es gerade nochmal geprüft! Du musst unten den Code eingeben!

Auch ich habe nichts anderes erwartet! Ich bin gespannt, was jetzt auf o2 zukommen wird...

Moin!

Danke für diese wirklich interessante Information!

Grüße
kh

Wäre das nicht eigentlich auch eine Nachricht der Form "Urteil: o2 verliert im Streit um Sonderrufnummern-Erhöhung" wert? Schließlich liegt hier im Gegensatz zur Nachricht vom 31.05. sogar das Urteil vor.

Kommt bestimmt noch

Benutzer Wolframit schrieb:

Stimmt... ;-)

Sehr zeitnah sogar...

Thorsten

Benutzer tneuhetzki schrieb:

Na das war sogar sehr,sehr zeitnah...

Benutzer kris781 schrieb:

JAWOHL!

Da steht was drin das o2 schon mal vom Gericht am 14.5.07 schon mal darauf hingewiesen worden ist, das dem Kläger ein Sonderkündigungsrecht zusteht....

Ist das etwa dieses zweite ominöse Urteil was o2 zu seinen Gunsten erwartet hat, das aber bis dato noch nicht aufgetaucht war?

Der Schuss ging wohl nach hinten los ;-)

Ich hoffe jetzt geht das Urteil durch die Medien.

Bye
Nico

Komisch nur, dass o2 ausgerechnet in München vor Gericht gewonnen hat und in Berlin jetzt nicht... Was könnte denn der Grund dafür sein?

Benutzer hilden schrieb:

eine schlecht begründete Klageschrift z.B.
Das Urteil aus München ist ja immer noch nicht öffentlich bekannt, oder ist es an mir vorbeigegangen?
es gab "böse" Stimmen die spekulierten o2 habe sich in München z.B. durch einen Mitarbeiter dilitantisch verklagen lassen, um ein Vorzeigeurteil zu haben.

Benutzer interessierter_Laie schrieb:

An so was denke ich auch.

peso

Benutzer hilden schrieb:

Es weis doch niemand, wer in München (mit welcher Begründung) gegen was genau geklagt hat. Spekulationen gab es genug...

Tatsache ist jedenfalls, dass ein solcher gewonnener Prozess (wie in München) für O2 sehr wertvoll wäre/ist, da kann man sich schon mal etwas einfallen lassen ;-)

Gruß
Klaus

Benutzer hilden schrieb:

Es sind oft mehrere Gerichtsstände gegeben, zwischen denen man wählen kann.

Im einen Fall wurde der allgemeine Gerichtsstand gewählt (Sitz des Beklagten), hier der besondere Gerichtsstand des Erfüllungsorts. Erfüllung wäre in diesem Fall Zahlung gewesen, und Zahlung erfolgt grundsätzlich am Ort des Zahlenden, also Berlin.

Beides hat bestimmte Vor- und Nachteile.

spl

Benutzer spl schrieb:


O2 hätte das Verfahren lieber in München gehabt, daher rügten sie die Zuständigkeit der Berliner Richter.

Benutzer hilden schrieb:


Wenn Deine Frage rhetorischer Art war, läßt sie erkennen, daß Du ansatzweise verstanden hast, wie das mit der "Rechtsprechung" in der BRD funktioniert: "Wes' Brot ich eß', des Lied ich sing!"

*Wo* zahlt Otto Kännduh Steuern?

Von *welchem* Geld werden Richter (und (Landes-)Beamte überhaupt) finanziert?

Siehste!

Ein Urteil in München wird IMMER zugunsten "Otto Kännduhs" lauten. Sonst wäre die BRD ja kein RECHTSstaat mehr...

-Antinoos

sehr wertvoll ein urteil eines amtgericht`s ....

Das von O2 angeführte Urteil ist auch das eines Amtsgerichts.

Aufgrund des geringen Streitwerts werden diese Fälle auch nicht vor höheren Instanzen verhandelt.

Benutzer kris781 schrieb:

schon klar aber wieso wird der sieg so gefeiert? der nächste verliert wieder und der übernächste gewinnt. somit hat so ein urteil, ausser für die klagende person, keinen wert.

Wenn es - wie berichtet - das erste Urteil gegen O2 war, ist es für mich vollkommen nachvollziehbar, dass man sich darüber freut, wenn man sich selber noch mit O2 über dieses Thema streitet.

Außerdem: Selbst wenn das Urteil keinerlei Bindungswirkung für andere Gerichte hat, kann es nicht schaden, ein dementsprechendes Urteil in einer eigenen Klage/Erwiderung aufzuführen.

Es ist ein Urteil jenes Amtsgerichtes, das in Berlin speziell Internet, Telefon und alles was damit zu tun hat, bis hin zu Urheberrechtsverletzungen im Netz verhandelt. Die wissen also, wovon sie reden und wer sich das Urteil mal durchliest, wird bemerken, dass die Richter zum Teil Klauseln verschiedener AGB-Fassungen für unwirksam erachten, weil eben unzumutbar. Bereits im Mai hat das Gericht o2 wohl drauf hingewiesen, dass es der Meinung sei, dass ein Sonderkündigungsrecht nach deren eigenen AGB aus 2002 bestünde - o2 wollte es also wirklich wissen, hat auf neuere AGBs verwiesen usw. usf. Ein Schelm, wem das Geschäftsgebaren von o2 je hat anderes vermuten lassen. Ich persönlich, wenn auch nicht direkt betroffen, freue mich, dass so geurteilt wurde. Alles andere käme einer Bananenrepublik gleich.

Ein fundiertes Urteil, gegen dass sich o2 nicht leicht wird erwehren können.

Benutzer himmelblau schrieb:

Benutzer brosnanni schrieb:

Es ist ein Urteil jenes Amtsgerichts, in dessen Bezirk der Kläger seinen Wohnsitz hatte. So einfach ist das.


Es war nur einer.


Was ich übrigens in dieser Pauschalität falsch finde. Allerdings auch nicht relevant, da ich es bereits für abwegig halte, in einem Telefonvertrag(!) Telefonverbindungen als Nebenleistung zu qualifizieren. Hätte man das erkannt, würde O2s Nebenleistungsklausel automatisch ins Leere laufen.

spl

Ich denke, du bist schlecht informiert. Berlin hat mehrere AG-Bezirke, bei denen es bestimmte Zuständigkeiten gibt. Also nicht ganz so einfach. Das heißt im Klartext, dass die Sache in Berlin immer an dieses Gericht, sogar an die selbe Kammer verwiesen würde und dort entschieden werden muss. Falsches Wissen hier als gegeben zu verbreiten ... Dafür ist woanders Platz. Deine Energien sollten anderweitig kanalisiert werden. :)

So man nicht weiß, ob es sich um eine Richterin oder einen Richter handelt, formuliert man es der Form halber so wie geschehen und was Pauschalität angeht ... das Urteil kann jeder eingehend studieren.

Ich kann es einfach nicht ausstehen, wenn jemand mit Halbwissen meint, nörgeln zu müssen. Unsachlich!

Benutzer spl schrieb:

Benutzer brosnanni schrieb:

Einfach mal den ersten Absatz der Begründung lesen, wo die örtliche Zuständigkeit ausdrücklich aus § 29 ZPO hergeleitet wird. :)

Wenn du meinst, es gäbe so eine Berliner Sonderzuständigkeits-Zuweisung für IT-Fälle, dann orakele hier doch bitte nicht lange herum, sondern nenne das Kind beim Namen.


Eben.

spl

Ich glaube, spl steht für "sendet pausenlos lachnummern".

Ich wünsche einen schönen Abend und weiter so inkompetentes Geschwätz!

Tschüss.

Benutzer spl schrieb:

Benutzer brosnanni schrieb:


Eine Lachnummer von dir wäre beispielsweise das du noch immer nicht quoten gelernt hast.
Die andere Lachnummer wäre die nicht beantwortete Frage von ihm, die du ja spl bemängelt hast.
Die dritte Lachnummer ist definitiv die Verulkung seines Nic. Wobei du den äußerst flachen Gäg nur gebracht hast um auf seine Frage abzulenken.


Was du ja nun wirklich definitiv bewiesen hast.


Zulu.... haben wir uns etwas zu weit aus dem Fenster gelehnt und haben Angst rauszufallen? :-)

Merke: Wer gackert, sollte auch ein Ei legen!

Benutzer brosnanni schrieb:

Wir warten auf Deine kompetente Antwort !!

peso

Benutzer brosnanni schrieb:

Es entspräche nicht dem Sinne des Gesetzgebers, die Entscheidung über bestimmte Themenbereiche wie z.B. Telekommunikation immer an dieselbe Kammer desselben Gerichts zu geben, gerade WEIL es zu ähnlichen Sachverhalten oft VERSCHIEDENE Meinungen gibt. Auch dies ist (neben der höheren Kompetenz) ein Grund, wieso Berufungsverfahren an einem anderen Gericht stattfinden. Es wird gerade bezweckt, dass der Fall auch einmal aus einem anderen Blickwinkel betrachtet wird und nicht immer wieder vom selben Richter.
Im übrigen haben die Berliner Bezirke einen ähnlichen Status wie Gemeinden in anderen Bundesländern. Wenn ich in Bielefeld wohne und ein Problem mit o2 habe und entsprechend - wie der Kläger im Fall o2 am AG Charlottenburg - klage, dann wird der Fall auch nicht in Wuppertal oder Aachen verhandelt, sondern in Bielefeld. Wenn überhaupt findet das Verfahren am Gerichtsstand München statt- denn da sitzt auch o2. In diesem Fall spielt das aber keine Rolle.
Aber da du ja eh alles weisst, muss ich dir Schwätzer das ja nun nicht auch noch erklären.

N8

Benutzer spl schrieb:


Ich finde die Unwirksamkeit der Klausel hingegen ziemlich offensichtlich.

Zum einen, weil die Preisanpassungsklausel kein Lösungsrecht vorsieht, was nach BGH zwingend erforderlich ist (insofern ist das AG Charlottenburg ja auch gefolgt).

Die Klausel ist aber auch noch aus anderen Gründen unwirksam: Preisanpassungsklauseln benachteiligen den Vertragspartner grundsätzlich. Die Benachteiligung ist nur dann angemessen, wenn der Kunde sich wenigstens auf die Preisanpassung einstellen kann, das heißt, die Voraussetzungen einer Preiserhöhung und die genauen Grenzen einer Preiserhöhung müssen vorher feststehen.

Außerdem dürfen Preiserhöhungen im Rahmen von Preisanpassungsklauseln nur dann vorgenommen werden, um Preisschwankungen auszugleichen, denen der Verwender ausgesetzt ist. Auch das ist hier nicht der Fall.

Aus allen diesen Gründen ergibt sich eine "pauschale" Unwirksamkeit der Klausel.

Benutzer kris781 schrieb:

Die Frage ist, ob die von dir genannten und ja auch richtigen, strengen Maßstäbe bei echten Nebenleistungen wirklich erforderlich sind.

Beispiel: O2 verwendet als Polstermaterial für den Handyversand Material des Herstellers B statt des Herstellers A, wobei es seinen Zweck genauso erfüllt. Muss dem Kunden dafür ein Widerspruchsrecht eingeräumt werden? Ich denke nicht.

Der Punkt ist, dass Telefonverbindungen in einem Telefonvertrag meiner Meinung nach gerade den typischen Fall einer Hauptpflicht darstellen und keine Nebenpflicht. Sortiert man aber Haupt- und Nebenpflichten richtig, dann wiegt ein einseitiges Änderungsrecht längst nicht mehr so schwer.

Aber das ist ja alles graue Theorie. Das Urteil ist schon ganz brauchbar.

Nur die örtliche Zuständigkeit hat es mit § 29 ZPO falsch begründet. Denn nach der Auffassung von Brosis oder wie er heißt gibt es ja noch eine geheime Berliner Sonderzuweisung für IT-Fälle, die zu kennen leider nur er klug genug ist. ;)

spl

Benutzer spl schrieb:


Da vertraglich vereinbart werden kann, was Nebenleistungen sind wird man die Maßstäbe auch auf Nebenleistungen ausdehnen müssen, ansonsten könnten die Regeln mehr als einfach umgangen werden.

Für § 308 Nr. 4 BGB, der ja eine vergleichbare Problematik regelt (Stichwort: Nachträglicher Eingriff in das Äquivalenzverhältnis) ist das auch so anerkannt (MünchKomm BGB/Basedow, § 308 Nr. 4, Rn. 3).

Benutzer kris781 schrieb:

Sorry, habe deine Antwort erst eben gesehen.


Nicht grenzenlos. Es dürfte nicht angehen, dass es Hauptpflicht des Kunden ist immer brav zu zahlen, der Anbieter aber alle seine vertragswesentlichen Gegenleistungen in Nebenpflichten umdeklariert mit den damit verbundenen Nachteilen wie bspw. der nur bedingt selbstständigen Einklagbarkeit.

Das versucht O2 ja tendenziell (und auch andere Anbieter): abkassieren und möglichst nichts dafür tun müssen. Das zu verhindern ist ja ein zentraler Zweck der AGB-Kontrollvorschriften.


Grundsätzlich schon. Für falsch hielte ich es aber, daraus zu schließen, dass *jeder* Änderungsvorbehalt hinsichtlich echter Nebenleistungen deshalb automatisch und ohne jede Abwägung unwirksam wäre. Dass steht ähnlich auch im Tatbestand, wenn mich nicht alles täuscht. Anders formuliert: Ich würde eher den Schwerpunkt so setzen, weniger als Nebenpflichten zu qualifizieren und dafür insoweitige Änderungsvorbehalte eher mal für zumutbar zu halten. Das wäre im Ergebnis noch strenger als die Auffassung des Gerichts.

Ist aber wie gesagt eine eher akademische Diskussion, bei der ich nicht sicher bin, ob sie die TT-Leser über die Maßen verunsichert.

spl

Benutzer himmelblau schrieb:

Wer feiert denn? Das Urteil ist auch sehr gut begründet. Das ist schon um Längen besser als das "Pro-o2-Urteil".

Bye
Nico

Benutzer himmelblau schrieb:

Denke ich nicht. Die letzte Klage wurde zu Recht abgewiesen, da ihre Begründung schlecht war. Der Kläger hatte aus irgendwelchen Gründen selbst vorgetragen, die 0180-Preise seien nicht Vertragsbestandteil. Da kann ich mir die Klage auch schenken.

spl

Benutzer kris781 schrieb:

Sehr seltsamm ist, dass die Begründung des Pro - O2 - Urteils immer noch unbekannt ist.

peso

Benutzer himmelblau schrieb:

Stimmt. Wichtig ist auch nicht das Urteil, sondern die Begründung.

peso

Benutzer tcsmoers schrieb:

und was bringt die begründung jemanden? o2 interessiert sie nicht und wenn jemand anderes klagt interessiert diese den neuen richter in einem anderen amtsgericht auch nicht.

Benutzer himmelblau schrieb:

Schon richtig.
Nur daß der katastrophale Fehlentscheid des Münchner Richters leider bisher noch ungesühnt ist. In der Berufung aber garantiert aufgehoben wird.
Einen Richter, der seinen Handyvertrag bei O2 hat, wobei Abnehmer und Anbieter auch noch beide in München "wohnen", für einen derartigen Prozess zuzulassen, zeigt auch dem letzten Zweifler die "Unabhängigkeit" der deutschen Justiz.
Leider läßt sich mit legalen Mitteln nicht feststellen, welchen "Freundschaftsdienst" es dafür gab ...

Benutzer michael ciesla schrieb:

Der münchener Richter wird schon richtig geurteilt haben. Aus den bekannten Bruchstücken dieses Urteils ist doch erkennbar, dass die Klage abgelehnt werden musste.

peso

Benutzer himmelblau schrieb:

Kannst Du diese Aussage durch irgendwelche Fakten belegen ? Hier sind wenigstens Begründungen ! Im anderen Fall ist nix aber auch gar nix.


Aber man findet immer einen Grund, um sich vor sich selber zu entschuldigen.

peso

was willst du denn belegt haben? wenn ich aufgrund der erhöhung mein vertrag bei o2 gekündigt habe wird o2 nach diesem urteil trotzdem nicht nachgeben.

und wenn mich o2 vor gericht zieht nützt dieses urteil auch nichts weil jeder richter im amtsgericht entscheidet wie ihm es passt.

das sind ganz einfach fakten ...

Benutzer himmelblau schrieb:

( ) ich habe keine Ahnung
( ) ich habe Ahnung


Wenn ich so wie Du denken würde, würde mein Gechäft bestimmt nicht so blühen..

peso

Benutzer tcsmoers schrieb:

mehr als dumme sprüche kannst du auch nicht ablassen, oder? widerlege doch meine aussage mal....

bzw. nenne mir mal vorteile eines jeden o2 kunde nach diesem amtsgericht urteil??

Benutzer himmelblau schrieb:

Du hast Recht. Aber beweise doch einfach mal Deine Pauschalaussage.

Wenn ich vor Gericht eine begründete Klage abgebe und mich dabei auf die schon bekannten Begründungen berufe, ist die Chance des "Gewinnens" sehr sehr hoch.

Aber Leute wie Du wissen eh alles besser und gehen auch kein Risiko ein. Du gehörst doch zu den "ichhabeesjaimmergewusst" Sagern.

peso

sorry aber ich verstehe immer noch nicht wieso du mich hier so angreifst. ich schreibe hier lediglich meine meinung nieder. das jeder richter entscheidet wie er will siehst du ja an den völlig unterschiedlichen urteilen. und selbst wenn man das glück hat das ein neuer richter sich von diesem urteil überzeugen lässt .. was bringt den anderen o2 kunden dieses urteil? jene die nicht die zeit, lust oder das geld haben ein rechtsstreit anzufangen? wie gesagt, o2 lässt sich von diesem urteil sicher nicht beirren ... millionen kunden werden weiterhin von o2 für dumm verkauft da interessiert das eine urteil null....

Benutzer himmelblau schrieb:

Ich greife Dich nicht an.

Ich kann es nur nicht verstehen, dass man schon jetzt von der Sinnlosigkeit seines Verhaltens überzeugt ist. Jedem Normaldenkendem war doch klar, wie die Rechtslage ist.

peso

nur sind heutzutage recht haben und recht bekommen zweierlei schuhe ;)

Benutzer himmelblau schrieb:

Das hat man Dir scheinbar erfolgreich eingeredet! Also, Gehirn einschalten...und handeln!

Benutzer himmelblau schrieb:

Zwei Anmerkungen:
a) "heutzutage":
Wann soll es denn anders gewesen sein?
Und wie alt bist Du eigentlich? Äußerungen mit "heutzutage" kenne ich von Leuten über 70.

b)
Kennst Du den Spruch "Wer kämpft, könnte verlieren, wer aufgibt, hat schon verloren."?
Du bist klar einer von denen, die schon verloren haben.

Sicher besteht keine 100%ige Rechtssicherheit vor Gericht, weder in Deutschland noch sonstwo, noch war dies je der Fall. Aber tendenziell hilft das jüngste Urteil klar den O2-Kunden.
Und wer "Mühe" scheut (zu klagen, zu schreiben, zu argumentieren, zu kündigen, zu denken), der mußte für diese Bequemlichkeit schon immer einen Obolus entrichten.

Viele Grüße

csbb

Kann zwar sein, aber vor Gericht und auf hoher See...
Schon mal von dem Schoko-Mars Fall gehört? Ist gar nicht lange her, da hat ein Richter wegen zu viel Mars und Cola-Konsum Diabetes bekommen und wollte dafür den Hersteller haftbar machen.
Wenn man an den Falschen gerät, dann kann es teuer werden!

Benutzer himmelblau schrieb:

Z.B. für mich ist es sehr beruhigend, dass sich etwas Positives in Sachen O2 bewegt. Schließlich läuft mein Fall auch in der nächsten Zeit in Richtung "ernsthafte Auseinandersetzung".

Ist Deine Frage damit beantwortet?

Gruß
Klaus

Benutzer himmelblau schrieb:

Richter sind immer dankbar für Präzedenzen, weil sie dann eine Vorlage haben und weniger arbeiten müssen.

spl