Push-Benachrichtigungen: Microsoft gewinnt gegen Motorola
Langericht Mannheim entscheidet zu Microsofts Gunsten
Bild: teltarif.de
Microsoft ist in Deutschland einem Verbot
von Push-Benachrichtigungen bei seinen E-Mail-Diensten entgangen. Das
Landgericht Mannheim ist der Ansicht, dass die Google-Tochter
Motorola keinen Unterlassungsanspruch auf Basis eines entsprechenden
Patents hat, da Microsoft und die Motorola-Konzernmutter Google zuvor
bereits einen Lizenzvertrag abgeschlossen hatten. Das Verfahren wurde
ausgesetzt, weil Microsoft und Apple das Schutzrecht beim
Bundespatentgericht anfechten. Der Windows-Riese zeigte sich heute
zufrieden: "Diese Entscheidung ist ein Gewinn für die
Verbraucher", erklärte Microsoft-Manager David Howard.
Langericht Mannheim entscheidet zu Microsofts Gunsten
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Microsoft und Google hatten bereits vor dem Kauf von Motorola
durch Google eine Vereinbarung rund um die Nutzung der
Microsoft-Technologie ActiveSync geschlossen. Aus dieser Vereinbarung
ergeben sich nach Ansicht von Microsoft auch Nutzungsrechte von
Google-Patenten zum Thema Push-E-Mail.
Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller, der den Patentkrieg in der Mobilfunk-Industrie beobachtet, könnte es nun noch um Schadenersatz für die Zeit vor der im vergangenen Jahr abgeschlossenen Motorola-Übernahme durch Google gehen. Beim Push-Verfahren werden neue E-Mails direkt an Geräte der Adressaten weitergeleitet. Motorola hatte sich mit diesem Patent vor über einem Jahr bereits gegen Apple durchgesetzt. Danach musste der iPhone-Konzern die Push-Funktion für seine E-Mail-Dienste wie iCloud in Deutschland abschalten. Die Mails werden jetzt in regelmäßigen Abständen abgerufen. Apple ging gegen die Entscheidung in Berufung.