Streit um Patentzahlungen für Android-Funktionen beigelegt
Microsoft und Samsung legen Streit um Patentzahlungen bei
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Microsoft und der Smartphone-Marktführer Samsung haben
ihren Streit um ausbleibende Patentzahlungen beigelegt. Der Windows-
Konzern hatte im vergangenen August den südkoreanischen
Elektronikhersteller wegen des Vorwurfs des Vertragsbruchs verklagt.
Beide Seiten beschlossen jetzt nach eigenen Angaben, ihren
"Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der
Internationalen Handelskammer (ICC) zu beenden". Die Bedingungen der
Vereinbarung seien vertraulich, hieß es heute in
einem Blogeintrag beider Unternehmen.
Microsoft und Samsung legen Streit um Patentzahlungen bei
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Bei den betroffenen Patenten ging es auch um Funktionen des
Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Samsung hatten 2011
vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu
Patenten zu gewähren. Die
Südkoreaner erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung
bestimmter Technologien zu bezahlen. Microsoft warf Samsung später
vor, keine Gebühren mehr zu zahlen.
Nach dem taiwanischen Konkurrenten HTC war Samsung der zweite Hersteller
von Android-Geräten, der ein Patentabkommen mit dem Windows-Riesen abschloss.
Vordergründig ging es zunächst um einen Millionenbetrag der Zinsen aus verzögerten Samsung-Zahlungen. Im Zuge des Verfahrens wurde aber auch bekannt, dass Samsung Microsoft rund eine Milliarde Dollar an Patentgebühren zahlte.
Etliche Patent-Konflikte in der Mobilfunk-Branche
Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Ein Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche.