Patentkrieg: Apple vor weiterem US-Erfolg gegen Samsung
Weiterer Erfolg für Apple im Patentstreit erwartet
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Apple steht in dem Patentkrieg mit Samsung vor
einem weiteren großen Erfolg in den USA. Ein Richter der
US-Handelsbehörde ITC stellte die Verletzung von vier Apple-Patenten
durch die Südkoreaner fest. Darunter ist ein Schutzrecht für das
iPhone-Design und eines für Touchscreen-Technologie, wie die
Finanznachrichtenagentur Bloomberg gestern berichtete. Die ITC
(International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die
Einfuhr von Geräten in den USA verbieten. Apple hat mehr als ein
Dutzend Samsung-Geräte im Visier.
Weiterer Erfolg für Apple im Patentstreit erwartet
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Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten
in der Branche beobachtet, verwies allerdings darauf, dass Samsung
bei der ITC bereits Umgehungslösungen für alle drei technischen
Patente vorlegte. "Ein Importverbot würde somit nicht zum
Verschwinden der Produkte vom US-Markt führen", betonte er. Zugleich
sei aber unklar, welche Auswirkungen die Ersatzlösungen auf die
Attraktivität der Produkte hätten.
Endgültige Entscheidung wird Ende Februar erwartet
Die Entscheidung des ITC-Richters muss erst noch von der gesamten Kommission bestätigt werden. Sie folgt aber in vielen Fällen der vorgeschlagenen Linie. Eine endgültige Entscheidung ist erst bis Ende Februar angesetzt.
Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest. Keine Verletzung konnten die Geschworene nur bei wenigen der untersuchten Patente und Geräte feststellen. Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien.