iPad-Namensstreit: Proview lehnt Angebot von Apple ab
Apple legt Angebot im iPad-Namensstreit vor
Bild: Apple, teltarif.de
Im Streit mit einem chinesischen Unternehmen um die
Markenrechte für den Namen iPad in China hat Apple ein finanzielles
Angebot gemacht. Die Höhe sei aber nicht ausreichend, sagte der
Anwalt des Unternehmens Proview Technology, Xie Xianghui, heute
in Peking. "Gegenwärtig gibt es noch eine
große Kluft zwischen beiden Seiten." Die Summe wollte der Anwalt
nicht nennen und verwies auf eine richterliche Anweisung.
Das Provinzgerichtshof von Guangdong in Südchina, wo der Fall anhängig ist, hatte beiden Unternehmen aufgetragen, Verhandlungen mit dem Ziel eines Vergleichs aufzunehmen. "Während der Vermittlung haben beide Seiten einen Geldbetrag genannt, der ihnen jeweils angemessen erscheint", sagte der Anwalt. Die Verhandlungen dauerten an, aber das Gericht erlaube nicht, Details zu nennen.
Apple legt Angebot im iPad-Namensstreit vor
Bild: Apple, teltarif.de
Im April hatte das Staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem
chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften
sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in
China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.
Kauf über Mantelgesellschaft
Apple hat nach eigenen Angaben 2009 die weltweiten Rechte für den Namen iPad über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von dem Schwesterunternehmen Proview Eletronics in Taiwan gekauft. Das Interesse an dem Namen wurde damit begründet, dass die Abkürzung IPAD der des Firmennamens IP Application Development entspreche. Für die Namensrechte zahlte das Unternehmen damals 35 000 Pfund (heute 42 000 Euro).
Proview Shenzhen gibt aber heute vor, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong. In dem Streit sieht sich Apple mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank.