Patentklagen von Samsung und Apple in Mannheim abgewiesen
Nächste Patentrunde von Samsung und Apple endet unentschieden
Montage: teltarif.de
Die nächste Runde im Patentstreit von
Apple und Samsung in Mannheim ist heute unentschieden
ausgegangen. Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab.
Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den
Datenfunk-Standard UMTS vor. Der südkoreanische Konzern zeigte sich
enttäuscht über die Entscheidung und plant eine Berufung vor dem
Oberlandesgericht Karlsruhe.
Nächste Patentrunde von Samsung und Apple endet unentschieden
Montage: teltarif.de
Der iPhone-Hersteller führte seinerseits ein Patent auf ein
Verfahren ins Feld, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerbewegung
("Slide to unlock") aufgehoben wird. Das Landgericht München I hatte
vor zwei Wochen bereits eine Verletzung dieses Patents durch Motorola
festgestellt. Die Entsperr-Funktion ist bei Samsung jedoch etwas
anders umgesetzt, außerdem legte der Richter in Mannheim das Patent
anders aus. Apple hat in Mannheim allerdings noch eine weitere Klage
zu dieser Funktion laufen, wie der deutsche Patentexperte Florian
Müller betonte, der den Streitigkeiten in der Branche beobachtet. Im
zweiten Fall geht es um ein sogenanntes Gebrauchsmuster.
Die Verfahren in Deutschland sind Teil eines weltweiten Patentkrieges von Apple und Samsung. Der iPhone-Konzern hat dabei auch das Google-Betriebssystem Android im Visier, mit dem inzwischen die meisten Smartphones laufen.